Die Stadt Frankfurt am Main hat eine für den 7. Oktober geplante pro-palästinensische Demonstration untersagt. Oberbürgermeister Mike Josef begründete das Verbot mit der Sorge, dass es während der Kundgebung zu Straftaten wie Volksverhetzung und antisemitischen Äußerungen kommen könnte. Die Veranstaltung war von einer Privatperson angemeldet worden, doch der Termin hat besondere Brisanz: Am 7. Oktober jährt sich der verheerende Angriff der Hamas auf Israel, bei dem palästinensische Terroristen vor einem Jahr etwa 1.200 Menschen töteten und über 250 Geiseln nahmen.
Josef betonte, dass die Entscheidung der Stadt im Interesse der öffentlichen Sicherheit getroffen wurde. Besonders in Anbetracht der angespannten Lage sei es wichtig, jegliche Eskalation oder die Verbreitung extremistischer Parolen zu verhindern. Die Stadt stehe weiterhin für friedliche Meinungsäußerung, setze jedoch klare Grenzen, wenn die Gefahr von Hass und Gewalt drohe.
