Das Europaparlament hat mit großer Mehrheit für die Einstufung von Hassreden im Internet und in sozialen Medien als EU-Straftat gestimmt. Diese Initiative soll einen verbesserten Schutz vor Hate Speech ermöglichen, insbesondere für gefährdete Gruppen und Minderheiten. Die potenzielle Aufnahme von Hassreden in die Liste der EU-Straftaten würde europaweit klarstellen, was genau als Hate Speech gilt und welche Strafen drohen könnten. Es bleibt jedoch unklar, ob alle 27 EU-Staaten dem Plan zustimmen werden, da derzeit keine Einigkeit zu diesem Thema besteht.
