Start Politik Leipzig Abwahl wird kommen, und das ist richtig so!

Abwahl wird kommen, und das ist richtig so!

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geralt (CC0), Pixabay

Nach kontroversen Äußerungen zu Israel hat die CDU-Ratsfraktion im Leipziger Stadtrat die Abwahl von Mohamed Okasha, dem Vorsitzenden des Migrantenbeirats, beantragt. Okasha hatte Israel des Genozids an Palästinensern beschuldigt, was er später als zum „unangebrachten Zeitpunkt“ erhoben bezeichnete. Dies führte zu wachsender Kritik und schwindendem Rückhalt für Okasha im Stadtrat, wo Antisemitismus entschieden abgelehnt wird.

Oberbürgermeister Burkhard Jung kritisierte Okasha scharf und betonte die Wichtigkeit der jüdischen Gemeinde in Leipzig. Adam Bednarsky (Linke) verwies auf die Zunahme antisemitischer Vorfälle und betonte, dass Antisemitismus nicht durch das Leid der Palästinenser gerechtfertigt sei. Michael Weickert (CDU) erklärte, dass Okashas Vergleich zwischen Israels Handlungen und einem Völkermord unentschuldbar sei und forderte seinen Rücktritt.

Andreas Dohrn (Grüne) verteidigte Okasha, indem er sagte, dieser sei kein Antisemit. Tobias Keller (AfD) kritisierte die Migrationspolitik und forderte eine klare Positionierung des Migrantenbeirats zu Israel. Christopher Zenker (SPD) lehnte eine Pauschalverurteilung von Muslimen ab und verwies auf einen Anstieg islamistischen und linken Antisemitismus. Sven Morlok (FDP) forderte, dass Okasha aufgrund seiner Äußerungen zurücktreten solle. Damit kann er letztlich auch einer Abwahl zuvorkommen.

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