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Energiesubvention

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Stromnetz | © NickyPe (CC0), Pixabay

Die energieintensive Industrie in Deutschland, darunter Stahl, Chemie und Aluminium, verbraucht fast die Hälfte des nationalen Stroms. Um die Abwanderung solcher Unternehmen zu verhindern und die Energiewende zu unterstützen, schlägt Wirtschaftsminister Robert Habeck staatlich subventionierte Strompreise vor. Diese „Brückenstrompreise“ wären zeitlich begrenzt, bis ausreichend grüne Energie vorhanden ist. Die Finanzierung könnte durch den Klima- und Transformationsfonds (KTF) erfolgen, aber die Einzelheiten sind noch nicht festgelegt.

Kritiker warnen, dass solche Subventionen den Ausbau erneuerbarer Energien bremsen und kleine Unternehmen benachteiligen könnten. Ingolf Brauner, Sprecher der Vereinigung Mittelstand in Bayern, fordert eine transparentere Preisbildung und allgemeine Senkung der Strompreise. Befürworter argumentieren, dass die Maßnahme die deutsche Industrie im globalen Wettbewerb stärkt und Planungssicherheit für umfangreiche Investitionen in grüne Technologien bietet.

Die endgültige Entscheidung ist noch unklar. Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich skeptisch, insbesondere hinsichtlich der Finanzierung durch Steuergelder. Bis Ende September soll eine Entscheidung fallen, wobei das Bundesfinanzministerium bisher ablehnend steht.

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