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Neues Zentrum zur Telekommunikationsüberwachung in Leipzig

Ab 2019 soll in Leipzig das Zentrum zur Telekommunikationsüberwachung seinen Betrieb aufnehmen. Dieses wird in Kooperation von den Bundesländern Sachsen, Berlin, Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt  errichtet und gemeinsame Ermittlungen bei schweren Straftaten wie Mord, Vergewaltigung, Kinder- und Jugendpornografie, Terrorverdacht oder Einbruchserien koordinieren.

Der Baubeginn des knapp 16 Millionen Euro teuren Zentrums soll noch dieses Jahr starten. Ein Großteil des Geldes wird einer Studie zufolge allein durch Einsparungen von annähernd 11 Millionen Euro kompensiert, die die Länder durch Synergieeffekte weniger ausgeben müssten.
Der Pressemitteilung zufolge dreht sich im neuen „Kompetenz- und Dienstleistungszentrum“ alles um moderne Technik. Die erhobenen Daten sollen nach Forderungen der Landesdatenschutzbeauftragten für jedes Bundesland getrennt verarbeitet und gespeichert werden. Auch die Entscheidungsgewalt bleibt in den Händen der jeweiligen Länder. Damit ähnelt die Institution einem Projekt, dass derzeit in Norddeutschland aufgebaut wird.
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