Urteile zum Kükentöten
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage – 24.02.2021 (hib 230/2021) Berlin: (hib/EIS) Die Umsetzung der Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zum Kükentöten…
Kennzeichnung von Allergenen in Lebensmitteln
Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage – 24.02.2021 (hib 230/2021) Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich in…
Abzugsfähigkeit von Betriebsausgaben durch das Ehrenamt
Petitionen/Ausschuss – 24.02.2021 (hib 230/2021) Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss plädiert für eine Präzisierung der Lohnsteuerrichtlinien hinsichtlich der Abzugsfähigkeit von…
DB AG plant keine Anschaffung von Schlafwagen
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort – 24.02.2021 (hib 231/2021) Berlin: (hib/HAU) Die DB Fernverkehr AG verfügt laut Bundesregierung über…
Produkte mit tabakfreien nikotinhaltigen Portionsbeuteln
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort – 24.02.2021 (hib 231/2021) Berlin: (hib/EIS) Für Produkte mit tabakfreien nikotinhaltigen Portionsbeuteln bedarf es aus…
Staatsvertrag zum Tunnel zwischen Dresden und Ústí nad Labem
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort – 24.02.2021 (hib 231/2021) Berlin: (hib/HAU) Über abgeschlossene Staatsverträge oder sonstige bilateralen Abkommen mit…
Kultureller Beitrag des klassischen Zirkus
Ernährung und Landwirtschaft/Antwort – 24.02.2021 (hib 231/2021) Berlin: (hib/EIS) Der klassische Zirkus ist ein Teil der Kultur Europas.…
ETCS auf Ausbaustrecke Ludwigshafen-Saarbrücken ab 2025
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort – 24.02.2021 (hib 231/2021) Berlin: (hib/HAU) Laut Bundesregierung wird derzeit die Ausbaustrecke (ABS) Ludwigshafen…
Regierung fördert keine Forschungsprojekte zu Hyperloops
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort – 24.02.2021 (hib 231/2021) Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung fördert nach eigener Aussage aktuell keine…
Kosten für Rechtsbeistände im Rahmen der Infrastrukturabgabe
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort – 24.02.2021 (hib 231/2021) Berlin: (hib/HAU) Für Rechtsbeistände im Rahmen der Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) sind…