Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft für diesen Samstag bundesweit zu Demonstrationen gegen einen Abbau sozialer Leistungen auf. Unter dem Motto „Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente.“ sind insgesamt 15 Kundgebungen geplant. Auch in Hannover, Hamburg, Kiel und Rostock sollen Menschen auf die Straße gehen.
Im Mittelpunkt stehen nach Angaben des Gewerkschaftsbundes vor allem Arbeitsrechte, Altersvorsorge, Gesundheitsversorgung und Pflege.
Tausende Teilnehmer in Hannover erwartet
Eine der Kundgebungen findet in Hannover statt. Dort beginnt um 11.30 Uhr ein Demonstrationszug am Waterlooplatz. Von dort geht es zum Georgsplatz, wo um 12.30 Uhr die eigentliche Kundgebung starten soll.
Der DGB rechnet nach eigenen Angaben mit Tausenden Teilnehmern. Um Menschen aus ganz Niedersachsen nach Hannover zu bringen, sollen rund 70 kostenlose Busse eingesetzt werden.
Als Redner sind unter anderem der IGBCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis, die VW-Betriebsratsvorsitzende Daniela Cavallo sowie Ernesto Harder, Vorsitzender des DGB Niedersachsen, angekündigt.
DGB warnt vor Einschnitten bei sozialen Leistungen
Der DGB verbindet den Aktionstag mit deutlicher Kritik an möglichen Kürzungen im Sozialstaat. Harder verwies darauf, dass Millionen Menschen auf arbeitsrechtliche Schutzregelungen, Sicherheit im Alter sowie eine funktionierende Gesundheitsversorgung und bezahlbare Pflege angewiesen seien.
Diese Leistungen seien aus Sicht des Gewerkschaftsbundes keine freiwilligen Vergünstigungen, sondern über lange Zeit erkämpfte und von Arbeitnehmern mitfinanzierte Rechte.
Der DGB fordert deshalb einen politischen Kurs, bei dem der Sozialstaat gestärkt und nicht geschwächt wird.
Gewerkschaftsbund stellt Verbindung zur Demokratie her
Darüber hinaus argumentiert der DGB, dass sozialpolitische Fragen auch Auswirkungen auf das Vertrauen in die Demokratie hätten. Steigende Lebenshaltungskosten und die Sorge vor sozialem Abstieg könnten nach Auffassung des Gewerkschaftsbundes gesellschaftliche Konflikte verschärfen.
Harder warnt in diesem Zusammenhang davor, dass politische Kräfte von solchen Sorgen profitieren könnten, indem sie einfache Antworten präsentierten und gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausspielten.
Dabei handelt es sich um die politische Bewertung des DGB im Rahmen des Aktionstages.
Auch Demonstrationen in Hamburg, Kiel und Rostock
Neben Hannover sind mehrere Veranstaltungen im Norden angekündigt. In Hamburg soll die Demonstration um 10.30 Uhr am Heidi-Kabel-Platz am Hauptbahnhof beginnen und anschließend in eine Kundgebung übergehen.
In Kiel ist der Start für 11.55 Uhr auf dem Rathausplatz vorgesehen. Ebenfalls um 11.55 Uhr soll in Rostock eine Demonstration am Gewerkschaftshaus in der August-Bebel-Straße 89 beginnen.
Bundesweit sind nach Angaben des DGB 15 Kundgebungen vorgesehen. Wie viele Menschen insgesamt teilnehmen werden, ist vor Beginn der Veranstaltungen noch offen.
Der Aktionstag soll damit ein bundesweites Signal gegen aus Sicht des DGB drohende Einschnitte bei sozialen Leistungen setzen. Im Zentrum stehen Forderungen rund um Arbeit, Gesundheit, Pflege und Rente.
