Die EU-Kommission hat die Förderpläne Deutschlands für schnellere Internetleitungen genehmigt. Laut einer öffentlichen Erklärung sind die Beihilfen mit den EU-Leitlinien zum Breitbandausbau vereinbar. Demnach sollen die Fördermittel in Deutschland bis Ende 2028 auf 38 Milliarden Euro aufgestockt werden.
Das Ziel ist es, bis 2030 sämtliche Internetanschlüsse an ein Gigabit-Netzwerk anzuschließen. Damit sollen auch Regionen schnelleres Internet erhalten, in denen private Anbieter vor einem Netzausbau zurückschrecken. Diese Maßnahmen sollen die digitale Kluft zwischen urbanen und ländlichen Gebieten schließen und eine flächendeckende Breitbandversorgung sicherstellen.
Die Finanzierung des Breitbandausbaus soll anteilig von Bund, Ländern und Kommunen getragen werden. Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, betonte die Bedeutung dieser Initiative: „Ein flächendeckender Zugang zu schnellem Internet ist essenziell für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes und die Teilhabe aller Bürger am digitalen Leben.“
Experten begrüßen die Entscheidung der EU-Kommission und sehen in der Genehmigung einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur in Deutschland. Kritiker weisen jedoch darauf hin, dass neben der finanziellen Förderung auch organisatorische und bürokratische Hürden abgebaut werden müssen, um die Ziele rechtzeitig zu erreichen.
Die geplanten Maßnahmen umfassen den Ausbau von Glasfaserleitungen bis in die Haushalte sowie den Aufbau von 5G-Netzen in ländlichen Gebieten. Durch diese Investitionen soll Deutschland im internationalen Vergleich im Bereich der digitalen Infrastruktur aufholen und zukunftsfähig werden.
Die EU-Kommission wird den Fortschritt des Breitbandausbaus in den kommenden Jahren überwachen und sicherstellen, dass die Mittel effizient und zielgerichtet eingesetzt werden. Mit der Genehmigung der Förderpläne wird ein wichtiger Meilenstein in der Digitalisierung Deutschlands gesetzt, der sowohl Wirtschaft als auch Gesellschaft zugutekommen soll.
