US-Präsident Donald Trump hat eine Executive Order unterzeichnet, die TikTok eine 75-tägige Fristverlängerung gewährt, um einem Gesetz nachzukommen, das entweder den Verkauf oder das Verbot der Plattform vorschreibt.
Der Erlass setzt die Durchsetzung des Gesetzes vorübergehend aus, das im vergangenen Jahr unter Ex-Präsident Joe Biden verabschiedet wurde und TikToks chinesische Muttergesellschaft ByteDance dazu verpflichtet, ihre US-Sparte zu verkaufen oder die App vom Markt zu nehmen.
Trumps Kurswechsel in der TikTok-Debatte
Am Montagabend äußerte sich Trump im Oval Office zu seiner Entscheidung und räumte seine frühere Ablehnung der Plattform ein.
„Ich sage Ihnen was – jeder reiche Mensch hat mich wegen TikTok angerufen“, erklärte er. Auf die Frage, warum er nun gegen ein vollständiges Verbot sei, antwortete er scherzhaft: „Weil ich es selbst benutzt habe.“
Trump brachte außerdem die Idee eines 50-50-Joint Ventures zwischen TikToks chinesischer Eigentümerfirma und „den Vereinigten Staaten“ ins Spiel, ohne jedoch nähere Details zu nennen.
TikTok war kurzzeitig in den USA abgeschaltet
Am Samstag wurde TikTok in den USA vorübergehend deaktiviert, nachdem der Oberste Gerichtshof das Verbot aus nationalen Sicherheitsgründen bestätigt hatte. Doch bereits am Sonntag nahm die Plattform den Betrieb für ihre 170 Millionen US-Nutzer wieder auf – nachdem Trump angekündigt hatte, das Verbot per Erlass vorerst auszusetzen.
Während die Biden-Regierung argumentierte, dass TikTok von China für Spionage und politische Einflussnahme genutzt werden könnte, sehen Kritiker des Verbots darin einen Eingriff in die Meinungsfreiheit.
Politische und wirtschaftliche Reaktionen
Trumps Entscheidung, TikTok eine Fristverlängerung zu gewähren, bringt ihn in Konflikt mit vielen Mitgliedern seiner eigenen Partei.
Der republikanische Senator Tom Cotton warnte, dass Unternehmen, die TikTok weiterhin hosten, vertreiben oder unterstützen, mit Milliardenstrafen rechnen müssten – nicht nur durch das Justizministerium, sondern auch durch Aktionärsklagen und Ermittlungen auf Bundesstaatsebene.
Unterdessen bleibt das Interesse an einem möglichen TikTok-Kauf groß. TikTok-CEO Shou Zi Chew nahm an Trumps Amtseinführung teil, ebenso wie die Tech-Milliardäre Elon Musk, Mark Zuckerberg und Jeff Bezos.
Am Montag veröffentlichte YouTube-Star MrBeast ein TikTok-Video aus einem Privatjet, in dem er eine offizielle Übernahmeofferte für die Plattform andeutete. Auch andere Investoren, darunter Musk und „Shark Tank“-Investor Kevin O’Leary, haben Interesse bekundet.
Für den Moment bleibt die Zukunft von TikTok in den USA ungewiss, während die Plattform sich weiterhin politischen und rechtlichen Herausforderungen stellen muss.
