Nach der landesweiten Sperrung des sozialen Netzwerks X (ehemals Twitter) in Brasilien gingen gestern Tausende Demonstranten auf die Straße. Die Proteste fanden in der Wirtschaftsmetropole São Paulo statt und richteten sich gegen die Entscheidung von Richter Alexandre de Moraes, der die Sperre des Netzwerks vor einer Woche angeordnet hatte. Der Protestmarsch wurde am brasilianischen Unabhängigkeitstag als Gegenveranstaltung zur offiziellen Parade in der Hauptstadt Brasília organisiert, an der auch der linksgerichtete Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva teilnahm.
Unterstützung durch Bolsonaro
Der ultrarechte Ex-Präsident Jair Bolsonaro unterstützte die Proteste in São Paulo, die schon vor der Sperrung von X geplant waren. Die Demonstrierenden forderten auf Transparenten „Demokratie“ und „Freiheit“ und verlangten zudem die Absetzung von Richter Moraes, der bei der Rechten als Hassfigur gilt. Moraes hatte Bolsonaro bereits durch eine Entscheidung des Wahlgerichts TSE für die Präsidentschaftswahl bis 2030 gesperrt, da er das brasilianische Wahlsystem diskreditiert hatte.
Bolsonaro wandte sich in seiner Rede direkt gegen Moraes und beschuldigte ihn, die Verfassung zu überschreiten. Er forderte, dass der brasilianische Senat das Amtsenthebungsverfahren gegen Moraes vorantreibt, und nannte ihn „einen Diktator, der dem Land mehr schadet als Lula“.
Sperre des Netzwerks X und Vorwürfe der Zensur
Richter Moraes hatte die „sofortige, vollständige und umfassende“ Sperrung des Netzwerks X aufgrund der mangelnden Zusammenarbeit von Eigentümer Elon Musk mit der brasilianischen Justiz angeordnet. Moraes argumentierte, dass Musk die brasilianische Souveränität und die Justiz missachte, da er sich weigerte, gegen Desinformation auf der Plattform vorzugehen.
Während Moraes die Sperrung als notwendigen Schritt gegen Desinformation verteidigt, werfen ihm rechtsgerichtete Gegner Zensur und Machtmissbrauch vor. Die Sperrung hat das politische Klima in Brasilien weiter polarisiert und die Spannungen zwischen der linken Regierung und der rechten Opposition verschärft.
