Der serbische Präsident Aleksandar Vucic hat die Hoffnungen auf einen baldigen EU-Beitritt seines Landes gedämpft und eine Mitgliedschaft bis zum Jahr 2028 als unwahrscheinlich bezeichnet. Dieser Zeitrahmen wird von einigen anderen Westbalkan-Staaten angestrebt, die ebenfalls auf eine Aufnahme in die Europäische Union hoffen. Auf einer Sicherheitskonferenz in Prag erklärte Vucic: „Ich glaube nicht, dass wir 2028 Teil der Europäischen Union sein werden. Es wird nicht passieren, ich belüge mein Volk nicht.“
Vucic äußerte zudem Skepsis, dass andere EU-Beitrittskandidaten vor 2030 in die Staatengemeinschaft aufgenommen werden. „Keiner weiß, was in der Zwischenzeit passieren könnte,“ fügte er hinzu. Für einen EU-Beitritt muss Serbien unter anderem seine Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stärken sowie die Wirtschaft weiterentwickeln. Zudem sind Fortschritte im Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität erforderlich.
Notwendige Anpassung der Außenpolitik
Ein weiterer entscheidender Punkt für Serbiens Annäherung an die EU ist die stärkere Angleichung der Außenpolitik an die EU-Linie. Zwar hat die serbische Regierung die russische Invasion der Ukraine verurteilt und liefert der Ukraine Artilleriemunition, jedoch hat sie bislang keine Sanktionen gegen Russland verhängt. Serbiens enge Beziehungen zu Moskau und die Abhängigkeit von russischem Gas erschweren eine klare außenpolitische Positionierung.
Rüstungsdeal als Zeichen eines Kurswechsels?
Trotz stockender EU-Beitrittsverhandlungen könnte ein kürzlich abgeschlossenes Rüstungsgeschäft auf einen Wandel in Serbiens sicherheitspolitischer Ausrichtung hinweisen. Das Land hat einen milliardenschweren Vertrag mit dem französischen Rüstungskonzern Dassault abgeschlossen, der die Lieferung von zwölf Kampfflugzeugen des Typs Rafale im Wert von 2,7 Milliarden Euro umfasst. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte während eines Besuchs in Serbien für diesen Deal geworben, was auf eine mögliche Abkehr Serbiens von Russland und eine stärkere Annäherung an die EU hindeuten könnte.
