Nach Vorlage der Empfehlungen einer von der Bundesregierung berufenen Expertenkommission zur Reform des Abtreibungsrechts zeigen sich die verantwortlichen Minister vorsichtig optimistisch, zugleich jedoch bedacht. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach betonte die Notwendigkeit eines breiten gesellschaftlichen und parlamentarischen Konsenses für eventuelle Gesetzesänderungen. „Diese Thematik berührt fundamentale ethische und rechtliche Fragen, die eine umfassende und sorgfältige Debatte erfordern“, erklärte Lauterbach.
Bundesjustizminister Marco Buschmann wiederum versprach, den Bericht der Kommission zunächst gründlich zu prüfen, bevor über mögliche Konsequenzen spekuliert werde. „Es ist wichtig, dass wir alle Aspekte genau evaluieren, um fundierte Entscheidungen treffen zu können“, sagte Buschmann.
Die Kommission hat in ihren Empfehlungen vorgeschlagen, Abtreibungen in den ersten zwölf Wochen der Schwangerschaft grundsätzlich zu erlauben, eine Abkehr von den derzeitigen Bestimmungen, die Abtreibungen im deutschen Strafgesetzbuch grundsätzlich als rechtswidrig einstufen. Laut der Kommission stehen die aktuellen Regelungen in Konflikt mit internationalem Recht, Europarecht sowie der deutschen Verfassung. In Deutschland sind Schwangerschaftsabbrüche derzeit nur unter bestimmten Bedingungen und nach einer vorgeschriebenen Beratung straffrei.
Dieser vorsichtige Ansatz der Minister spiegelt die Sensibilität des Themas wider, das tiefgreifende gesellschaftliche und moralische Fragen aufwirft und eine differenzierte Auseinandersetzung erfordert.
