Die erneute gescheiterte Wahl des Parlamentspräsidenten hat in Portugal tiefe politische Spaltungen innerhalb der neu gewählten Assembleia da República offenbart. Bei der konstituierenden Sitzung in Lissabon gelang es gestern Abend keinem der Kandidaten, die erforderliche absolute Mehrheit von 116 Stimmen zu erreichen, und das, obwohl dies bereits der dritte Anlauf war.
Heute kommen die Abgeordneten erneut zusammen, um einen weiteren Versuch zu unternehmen. Zu diesem Zeitpunkt dürfen die Parteien auch neue Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten benennen.
Die Schwierigkeiten bei der Wahl des Parlamentspräsidenten verdeutlichen die Herausforderungen, denen sich der neu ernannte Ministerpräsident des Landes, Luis Montenegro von der konservativen Demokratischen Allianz (AD), gegenübersieht. Sein Kandidat für das Amt des Parlamentspräsidenten, José Pedro Aguiar-Branco, belegte in der dritten Abstimmungsrunde den zweiten Platz mit 88 Stimmen, hinter Francisco Assis von der Sozialistischen Partei (PS) mit 90 Stimmen.
Montenegro wurde letzte Woche von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa zum Regierungschef ernannt, nachdem sein Bündnis bei den vorgezogenen Wahlen am 10. März die meisten Stimmen erhalten hatte, die seit acht Jahren regierenden Sozialisten jedoch knapp übertrafen. Trotzdem verfehlte seine Partei eine eigene Mehrheit im Parlament deutlich. Montenegro plant, sein Kabinett morgen vorzustellen, und der offizielle Amtsantritt der neuen Regierung ist für den 2. April geplant.
Aufgrund der Unmöglichkeit einer Großen Koalition zwischen Konservativen unausweichlich werden.
