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Aus aller Welt

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Pixaline (CC0), Pixabay

Kiew: Genau zwei Jahre nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine hat Präsident Selenskyj den Durchhaltewillen seines Landes betont. Bei einem Besuch auf dem Flughafen Hostomel bei Kiew sagte er wörtlich, der Krieg werde „zu unseren Bedingungen mit einem gerechten Frieden“ enden. Auf dem Flughafen waren die russischen Truppen gleich zu Beginn des Angriffs auf erbitterten Widerstand gestoßen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen würdigte bei der Gedenk-Zeremonie in Hostomel die Tapferkeit der Ukraine. In ganz Europa haben heute Mittag die Glocken der großen Domkirchen geläutet. Die Kirche wolle damit ein Zeichen der Trauer, des Mitgefühls und der Solidarität setzen, hieß es etwa im Bistum Regensburg zur Begründung. Das Glockenläuten solle daran erinnern, dass – Zitat – „Europa noch immer brennt“.

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Berlin: Am zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine finden in mehreren Städten Protestkundgebungen und Gedenkveranstaltungen statt. In Berlin sprach die Polizei am Nachmittag von mehr als 3.000 Menschen am Brandenburger Tor. Viele Teilnehmer stammen selbst aus der Ukraine. Aufgerufen hatte der deutsch-ukrainische Verein Vitsche. Berlins Regierungschef Wegner versicherte, die Stadt stehe uneingeschränkt an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer. Wegner forderte auch die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. In Köln findet eine große Kundgebung unter dem Motto „Gemeinsam für die Ukraine und für Demokratie“ statt. Laut Polizei haben sich bis jetzt mehr als 5.000 Menschen versammelt. In München sind es derzeit mehr als 2.000 Menschen, die auf dem Marienplatz an den Beginn des Krieges vor zwei Jahren erinnern.

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Berlin: Bundestagspräsidentin Bas hat es begrüßt, dass sich auch mehr und mehr Unternehmen gegen Rechtsextremismus positionieren, zum Beispiel in Zeitungsanzeigen. Sie hofft darauf, dass sich dies und die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus auch in Wahlergebnissen niederschlagen. In den Zeitungen der „Funke“-Mediengruppe warnte Bas vor Gefahren für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Fachkräfte aus dem Ausland würden durch verfassungsfeindliche Kräfte abgeschreckt, so die SPD-Politikerin. Sie setzt auch auf die Schulen: Diese sollten künftig stärker vor den Gefahren durch Fake-News und einseitige Informationen warnen. Schülerinnen und Schüler müssten lernen, sich nicht nur auf TikTok oder YouTube zu informieren, sagte Bas.

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München: Landtagspräsidentin Aigner von der CSU sieht die Demokratie von den Rändern her bedroht. Das gelte für rechts ebenso wie für links, schreibt Aigner auf der Plattform X. Man müsse nicht mit dem Finger auf die jeweils andere Seite zeigen. Aigner bezieht sich dabei offenkundig auch auf die jüngsten Vorfälle bei der Jahresversammlung der Grünen im oberfränkischen Hirschaid. Dort hatten am Mittwoch mehr als 300 Demonstranten bei einer nicht angemeldeten Kundgebung erhebliche Aggressivität gezeigt. Ministerpräsident Söder lehnte eine Stellungnahme zu den Vorfällen ab. Grünen-Bundestagsfraktionschefin Dröge mahnte im BR-Interview mehr Solidarität von Seiten der Unionsparteien mit den Grünen an.

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Rottweil: Beim Landesparteitag der baden-württembergischen AfD ist es zu tumultartigen Szenen gekommen. Noch vor Beginn der Veranstaltung wurde der Saal in Rottweil wieder geräumt. Er verfügt über gut 1.000 Plätze, es waren aber deutlich mehr Parteimitglieder und Gäste angereist. Da bei der baden-württembergischen AfD keine Delegierten geladen waren, sondern prinzipiell alle Mitglieder kommen konnten, kam es zum Streit. Vorstandsmitglieder stritten auf offener Bühne, die verschiedenen Lager der Partei buhten sich gegenseitig aus. Auch ein Abbruch des Parteitags wurde diskutiert. Anlass für die Veranstaltung ist ein Richtungsstreit in der AfD des Landes. 22 von 37 Kreisverbänden hatten eine Selbstblockade des Vorstands beklagt. Daraufhin wurde der Parteitag einberufen.

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Sanaa: Nach dem Angriff der islamistischen Huthi-Miliz auf einen Frachter im Roten Meer warnen die USA vor Umweltgefahren. Das Schiff hat bereits viel Öl verloren und einen fast 30 Kilometer langen Ölteppich verursacht. Weitere Gefahr droht durch die Ladung – 41.000 Tonnen Düngemittel. Die Huthi-Miliz hatte das Schiff mit Raketen beschossen. Die Besatzung musste den Frachter verlassen. Die Miliz will mit ihren Angriffen nach eigenen Angaben Unterstützung für die Hamas im Gazastreifen demonstrieren. Westliche Staaten versuchen, die Handelsschifffahrt im Roten Meer durch eine Militärmission zu schützen.

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