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Einigung

geralt (CC0), Pixabay

Die Entscheidung über die Teilnahme Bulgariens und Rumäniens am Schengen-Raum, zunächst beschränkt auf die Luft- und Seegrenzen, wurde mit großer Erleichterung aufgenommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete diesen Schritt als „historischen Moment“, nachdem Österreich, das letzte widersprechende Land, seinen Widerstand aufgegeben hatte.

In Rumänien wurde dieser Durchbruch als bedeutendes „Etappenziel“ gefeiert. Staatspräsident Klaus Iohannis und Ministerpräsident Marcel Ciolacu betonten, dass der Fokus nun auf der vollständigen Aufhebung der Grenzkontrollen zu Lande liege. Premier Ciolacu wies auf die langen Jahre des Wartens und die damit verbundenen „Erniedrigungen“ im Beitrittsprozess hin.

Bulgarien sieht in der Teilnahme am Schengen-Raum eine nationale Priorität. Vizepremierministerin und Außenministerin Maria Gabriel äußerte sich positiv über diesen Fortschritt. Der ehemalige bulgarische Premierminister Kiril Petkov unterstrich die Bedeutung dieser Entwicklung für die vielen Bulgaren, die in Europa arbeiten und reisen. Zudem erwarte Bulgarien signifikante finanzielle Unterstützung zur Stärkung seiner Grenzen, was wiederum die Grenzpolizei motivieren und den Menschenhandel eindämmen werde.

Das österreichische Innenministerium bestätigte die Einigung über „Schengen Air“ mit Rumänien und Bulgarien. Ein offizieller Text sei an die spanische EU-Präsidentschaft übermittelt worden. Allerdings seien Verhandlungen über einen vollständigen Beitritt der beiden Länder zum Schengen-Raum nicht im Gange. Rumänien hatte zuvor betont, dass zügige Verhandlungen über einen Vollbeitritt Teil der Vereinbarung seien. Österreich bleibt das einzige EU-Land, das den vollständigen Beitritt beider Länder zum Schengen-Raum blockiert.

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