Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage – 18.02.2021 (hib 205/2021)
Berlin: (hib/HAU) Welche verbindlichen Klima-, Lärmschutz- und Luftreinhaltungsauflagen im Zusammenhang mit den Corona-Hilfsprogrammen für die Luftfahrtunternehmen Lufthansa, TUI fly und Condor vereinbart wurden und wie der Stand der Umsetzung dieser Auflagen ist, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von der Bundesregierung wissen. In der dazu vorgelegten Kleinen Anfrage (19/26372) werden auch Corona-Hilfen für Flughäfen thematisiert. Unter anderem wird gefragt, inwiefern Presseberichte zutreffend sind, nach denen die Bundesländer entscheiden sollen, welche Flughäfen Corona-Hilfen aus dem Bundesprogramm erhalten sollen, und nach der die Bundesländer sich jeweils in gleicher Höhe wie der Bund an den Corona-Hilfen für die ausgewählten Flughäfen beteiligen sollen.
