Fest muss gehen
Die AfD hat den Europaabgeordneten Nicolaus Fest aus der Partei ausgeschlossen. Laut einem Parteisprecher hat das Berliner Landesschiedsgericht…
AfD und Tik Tok
Die Digitalisierung der politischen Kommunikation gewinnt auch in Bayern an Bedeutung, insbesondere auf Plattformen wie TikTok. Während die…
Nach Kalbitz-Urteil sieht Meuthen die AfD nicht geschwächt
Am heutigen Samstag veranstaltet die AfD einen nicht-öffentlichen Bundeskonvent. Im Vorfeld sagte AfD-Chef Jörg Meuthen, dass er trotz…
Spendensumpf AfD
In der Spendenaffäre um die AfD ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin laut Medienberichten gegen den Bundesschatzmeister der AfD, Klaus…
AfD-Fraktion fordert Begründungszwang für Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat wichtige Aufgaben im Rechtsstaat und ist in vielerlei Hinsicht die letzte Instanz.
AfD zur Richtigstellung verurteilt
Die Zivilkammer 27 des Landgerichts Berlin hat aufgrund einer Klage des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit…
Tillich versteht die Bevölkerung nicht
Dazu fällt einem irgendwie nichts mehr ein: Stanislaw Tillich, seit 2008 Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, sagte, dass sich ein…
Der beste Wahlkampf fand nach der Wahl statt!
Nun haben wir den Salat. Die AfD ist die drittstärkste Partei in Deutschland, darf sich mithin nun wirklich…
Landtagswahl in NRW
Heute wird in Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands, ein neuer Landtag gewählt. Es wird erwartet, dass der klare…