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Sea Eye

Military_Material (CC0), Pixabay

Italien hat das größte Schiff der Regensburger Seenotrettungsorganisation Sea Eye, die Sea Eye 4, für 60 Tage festgesetzt, was die bislang längste Blockade seit einem Dekret darstellt, das Rettungsschiffe dazu verpflichtet, nach einer Rettungsaktion direkt einen vorgegebenen Hafen anzusteuern und keinem weiteren Notruf zu folgen. Diese Blockade erfolgte, da die Besatzung sich geweigert hatte, Gerettete der libyschen Küstenwache zu übergeben, um nicht an illegalen Pushbacks nach Libyen beteiligt zu sein.

Die Sea Eye 4 hatte 145 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet, darunter zwei Babys in kritischem Zustand. Die italienischen Behörden erlaubten dem Schiff die Anfahrt auf den zugewiesenen Hafen Ancona, doch bei der ersten Rettungsaktion war die libysche Küstenwache hinzugekommen. Sea Eye argumentiert, dass eine Übergabe an die libysche Küstenwache illegale Pushbacks in den Bürgerkrieg bedeuten würde.

Gegen die Blockade und die Geldstrafe von 3.333 Euro will Sea Eye juristisch vorgehen und betont, sich an geltendes Völkerrecht gehalten zu haben. Die Organisation kritisiert die italienischen Behörden für ihre Bestrafung und fordert die Bundesregierung auf, sich einzuschalten. Insgesamt sind nun drei deutsche Seenotrettungsschiffe in Italien festgesetzt. Sea Eye betont, dass nur Deutschland als Flaggenstaat berechtigt sei, Sanktionen für Fehlverhalten in internationalen Gewässern auszusprechen.

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