Hintergrund:
TikTok steht unter Druck, bis April 2025 einen neuen, nicht-chinesischen Eigentümer zu finden – andernfalls droht ein Verbot in den USA. Trump hat eine 75-tägige Fristverlängerung unterzeichnet, um eine Lösung zu ermöglichen.
Details des Vorschlags:
- Trump hat eine Anordnung zur Einrichtung eines US-Sovereign Wealth Funds unterzeichnet, ähnlich wie es Fonds in Norwegen oder Saudi-Arabien gibt.
- TikTok könnte in diesen Fonds „eingebracht“ oder mit wohlhabenden Investoren in einem Joint Venture übernommen werden.
- Die USA könnten laut Trump eine „50%-Beteiligung“ an TikTok übernehmen.
Herausforderungen und Kritik:
- Es ist unklar, wer den Fonds leiten würde und ob genügend Kapital für den Kauf von TikTok (geschätzt in Milliardenhöhe) aufgebracht werden könnte.
- Ein staatlicher Erwerb könnte verfassungsrechtliche Probleme aufwerfen, insbesondere im Hinblick auf die Meinungsfreiheit (First Amendment).
- ByteDance müsste vollständig auf die Kontrolle des TikTok-Algorithmus verzichten, was bisher von China abgelehnt wurde.
- Nutzer zeigen sich skeptisch: Viele befürchten staatliche Überwachung oder eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, falls TikTok von der US-Regierung übernommen wird.
Fazit:
Während Trump eine staatlich geführte Lösung für TikTok ins Spiel bringt, gibt es erhebliche rechtliche, finanzielle und politische Hürden. Zudem bleibt fraglich, ob Nutzer und Werbekunden einer solchen Plattform treu bleiben würden.
