US-Präsident Donald Trump hat mehrere exekutive Anordnungen unterzeichnet, die tiefgreifende Veränderungen für die US-Streitkräfte und das Verteidigungsministerium mit sich bringen. Die Maßnahmen zielen darauf ab, das Militär neu auszurichten, Diversitätsprogramme zu beenden und frühere Covid-19-bedingte Entlassungen rückgängig zu machen.
Abschaffung von Diversitäts-, Gleichstellungs- und Inklusionsprogrammen (DEI)
Eine der zentralen Anordnungen verbietet Diversitäts-, Gleichstellungs- und Inklusionsinitiativen (DEI) innerhalb des Militärs, des Verteidigungsministeriums und des Heimatschutzministeriums. Trump bezeichnete diese Programme als „gefährlich und unmoralisch“ und erklärte, sie würden durch eine Politik ersetzt, die „Exzellenz und Einsatzbereitschaft“ priorisiert.
Die Anordnung verpflichtet das Verteidigungsministerium, innerhalb von 90 Tagen eine interne Überprüfung aller DEI-Initiativen durchzuführen, einschließlich der Dokumentation von Fällen, in denen Präferenzen aufgrund von Geschlecht oder Rasse angewandt wurden. DEI-Programme, die als diskriminierend angesehen werden, sollen vollständig eliminiert werden.
Die Trump-Regierung argumentiert, dass die Entfernung von DEI-Initiativen dazu beitragen soll, die Rekrutierungszahlen zu verbessern. Tatsächlich verfehlten die Streitkräfte im Jahr 2023 ihre Rekrutierungsziele um 41.000 Personen, was die Notwendigkeit einer Reform betonen soll.
Rückkehr von entlassenen Soldaten aufgrund von Impfverweigerung
Eine weitere Anordnung betrifft die Wiedereinstellung von rund 8.000 Soldaten, die während der Covid-19-Pandemie wegen ihrer Impfverweigerung entlassen wurden. Diese Soldaten werden mit vollem Rückwirkungslohn und sämtlichen Dienstgraden wieder eingestellt. Trump nannte die Entlassung dieser Soldaten „ungerecht“ und betonte, dass die Maßnahme ein Zeichen für die Wertschätzung des Militärpersonals sei.
Kritiker äußerten jedoch Bedenken, dass diese Entscheidung die Disziplin in den Streitkräften gefährden könnte. Ein ehemaliger Pentagon-Beamter warnte, dass die Wiedereinstellung ein gefährlicher Präzedenzfall sein könnte, der es Soldaten erlaubt, sich künftig auch anderen Impfungen zu entziehen.
Neuausrichtung der Militärpolitik zu Transgender-Personal
Trump hat zudem eine Anordnung unterzeichnet, die die Militärpolitik in Bezug auf Transgender-Personal überprüft. Unter anderem sieht die Maßnahme vor, dass die Verwendung von geschlechtsneutralen Pronomen untersagt wird und Männer keine Einrichtungen nutzen dürfen, die für Frauen vorgesehen sind.
Während der Trump-Regierung waren Transgender-Personen bereits teilweise vom Militärdienst ausgeschlossen, sofern sie keine Sondergenehmigung erhielten. Kritiker argumentieren, dass diese Politik auf unbegründeten Vorurteilen basiert und die Leistungsfähigkeit von Transgender-Soldaten nicht beeinträchtigt sei. Organisationen wie Sparta, die Transgender-Personal im Militär unterstützen, betonen, dass viele dieser Soldaten erfolgreich in Kampfzonen gedient hätten.
Entwicklung eines „American Iron Dome“
Ein weiteres zentrales Element der Maßnahmen ist die Entwicklung eines „American Iron Dome“, einer Verteidigungsstrategie nach dem Vorbild Israels. Diese soll die Sicherheit der Vereinigten Staaten durch ein hochmodernes Abwehrsystem erhöhen, das insbesondere gegen Raketenangriffe ausgelegt ist.
Kritik und politische Reaktionen
Während Trumps Maßnahmen von seinen Anhängern als längst überfällige Reformen gefeiert werden, stoßen sie bei Kritikern auf Skepsis. Die Abschaffung von DEI-Programmen wird als Rückschritt in der Diversitätsförderung gesehen, und die Wiedereinstellung von Impfverweigerern wird als potenzielles Risiko für die Disziplin und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte bewertet.
Die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Rekrutierungszahlen und die Effizienz des Militärs bleiben abzuwarten. Trumps Fokus auf militärische „Lethalität und Einsatzbereitschaft“ wird jedoch zweifellos die Richtung seiner Verteidigungspolitik in den kommenden Jahren prägen.
