Der genaue Termin für eine mögliche Neuwahl des Bundestags bleibt weiter offen, da sich Bund und Länder über das Datum uneinig sind. Bundeswahlleiterin Brand äußerte Bedenken gegen eine Wahl im Januar, wie von der Union gefordert. Sie warnte, dass eine zu kurzfristige Vorbereitung zu Problemen führen könnte: Wahlunterlagen müssten gedruckt, Wahlhelfer gründlich geschult und Wahllokale organisiert werden – all das erfordere ausreichend Zeit, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.
Bundeskanzler Olaf Scholz plant, Mitte Januar im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, was die Weichen für eine Neuwahl im Frühjahr stellen könnte. Eine Wahl Ende März gilt in diesem Szenario als wahrscheinlich, was allerdings bei der Opposition auf Unverständnis stößt, da sie eine frühere Wahl anstrebt.
Scholz zeigte sich jedoch gesprächsbereit und signalisierte, dass er den Termin flexibel verhandeln wolle. Am Montag sollen die Wahlleiter von Bund und Ländern zusammenkommen, um über die logistischen und rechtlichen Fragen für die bevorstehende Neuwahl zu beraten. Die Entscheidung könnte entscheidende Weichen für den politischen Kurs des Landes stellen und wird mit Spannung erwartet.
