Sachsen: SPD stoppt Sondierungsgespräche nach Abstimmung zum Corona-Ausschuss
In Sachsen hat die SPD die laufenden Sondierungsgespräche pausiert. Hintergrund ist ein Streit über einen Corona-Untersuchungsausschuss, für den das Bündnis BSW gemeinsam mit der AfD gestimmt hatte. Ein Sprecher der SPD erklärte dem MDR, dass nach dem Plenum interner Klärungsbedarf bestehe, weshalb die Gespräche vorerst ausgesetzt würden. Die BSW-Landesvorsitzende Sabine Zimmermann äußerte Unverständnis und forderte die SPD auf, rasch an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Ihrer Meinung nach gebe es keinen plausiblen Grund für die Unterbrechung.
Länder einigen sich auf Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Entscheidung zum Rundfunkbeitrag vertagt
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich in Leipzig auf eine umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt. Laut Beschluss soll die Anzahl der Hörfunkwellen von 70 auf 53 reduziert werden, während der Kindersender Kika bestehen bleibt. Für die Spartensender One und ZDFneo wird eine Lösung von den Intendanten erwartet. Zudem werden die Ausgaben für Sportrechte auf fünf Prozent des Gesamtetats begrenzt. Eine Entscheidung über eine mögliche Erhöhung des Rundfunkbeitrags, der derzeit bei 18,36 Euro im Monat liegt, wurde vertagt, da mehrere Länder gegen eine Anhebung sind.
Winterflugplan an sächsischen Flughäfen startet mit neuen Verbindungen
Die Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden stellen ab Sonntag auf ihren Winterflugplan um. Laut Mitteldeutscher Flughafen AG wird Leipzig/Halle ab sofort drei Mal wöchentlich Direktflüge in die albanische Hauptstadt Tirana anbieten. Insgesamt stehen den Passagieren am Flughafen Leipzig/Halle wöchentlich 126 Verbindungen in 13 Länder zur Verfügung. Ab Dresden können Reisende unter anderem Urlaubsziele in Ägypten und auf den Kanarischen Inseln erreichen. Der Winterflugplan gilt bis zum 29. März und umfasst eine Mischung aus Urlaubszielen und innerdeutschen Verbindungen.
Großangelegte Kontrollaktion gegen Schmuggelfahrzeuge in Europa
In mehreren europäischen Ländern haben Ermittlungsbehörden eine umfassende Aktion gegen professionelle Schmuggelfahrzeuge durchgeführt. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) mitteilte, wurden gezielt Fahrzeuge untersucht, die mit Hohlräumen für den Schmuggel von Drogen, Waffen oder Bargeld ausgestattet waren. Bei der Aktion wurden mehrere Autos beschlagnahmt, zudem stellten die Ermittler rund 100 Kilogramm Kokain und 120.000 Euro Bargeld sicher. An der Kontrolle waren in Deutschland Einsatzkräfte aus sieben Bundesländern beteiligt, die eng mit internationalen Partnern zusammenarbeiteten.
Thüringer Gesundheitsministerium startet Impfkampagne gegen Grippe
Das Thüringer Gesundheitsministerium hat eine neue Kampagne gestartet, um die Bürgerinnen und Bürger zur Grippeschutzimpfung zu motivieren. Bis Mitte November sollen am Wochenende in kostenfreien Zeitungen Anzeigen geschaltet werden, die über die Impfung informieren. Zusätzlich werden auf Online-Plattformen Hinweise zur Grippeimpfung bereitgestellt. Das Ministerium reagiert damit auf die steigenden Fallzahlen in der neuen Grippesaison – bisher wurden in Thüringen etwa 240 Grippefälle gemeldet. Ziel der Kampagne ist es, die Bevölkerung zu einem wirksamen Schutz vor der Grippe zu ermutigen und die Gesundheitsrisiken im Herbst und Winter zu minimieren.
