Bundeskanzler Olaf Scholz hat die andauernden Probleme innerhalb der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP offen angesprochen. Bei einem Bürgerdialog in Bremen betonte Scholz, dass jetzt vor allem gutes Regieren und ein respektvolles Miteinander entscheidend seien, um die Herausforderungen zu meistern. Die jüngsten Schwierigkeiten bei der Entscheidungsfindung, wie beispielsweise die langwierigen Debatten zum Haushalt, hätten die bisherigen Erfolge der Regierung überschattet. Scholz appellierte an die Koalitionspartner, die positiven Ergebnisse ihrer Arbeit stärker hervorzuheben und gemeinsam zu kommunizieren.
Zuvor hatte der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour die Ampel-Koalition als „Übergangskoalition“ bezeichnet und kritisierte die „befremdliche Lust am Streit“ innerhalb der Regierung. Diese Aussagen verdeutlichen die Spannungen, die derzeit die Zusammenarbeit in der Koalition belasten.
Auch von der Opposition gab es scharfe Kritik. CDU-Chef Friedrich Merz stellte die Regierungsfähigkeit der Ampel-Koalition infrage und erklärte, dass die ständigen Auseinandersetzungen das Vertrauen der Bevölkerung in die Handlungsfähigkeit der Regierung untergraben würden.
Scholz betonte jedoch, dass die Koalition trotz der internen Differenzen weiterhin in der Lage sei, das Land zu regieren und wichtige Projekte voranzubringen. Er forderte die Koalitionspartner auf, den Fokus auf das Wesentliche zu legen und gemeinsam Lösungen für die aktuellen Herausforderungen zu finden, anstatt sich in internen Konflikten zu verlieren.
