Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 29. Juli 2024 das Rundschreiben 08/2024 (GW) veröffentlicht, das sich mit sogenannten Hochrisikostaaten auseinandersetzt. Diese Staaten weisen in ihren Systemen erhebliche Mängel bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung auf, was potenziell gefährliche Auswirkungen auf das internationale Finanzsystem und dessen Stabilität haben kann.
Inhalt und Bedeutung des Rundschreibens
Im neuen Rundschreiben informiert die BaFin detailliert über die Kriterien, nach denen Staaten als Hochrisikostaaten eingestuft werden. Diese Einstufung basiert auf einer umfassenden Analyse internationaler Standards und Berichte, die von Organisationen wie der Financial Action Task Force (FATF) und anderen internationalen Gremien erstellt werden.
Die BaFin betont, dass diese Mängel in den nationalen Systemen der Hochrisikostaaten nicht nur die dortigen Finanzmärkte gefährden, sondern auch erhebliche Risiken für die globale Finanzstabilität darstellen können. Besonders betroffen sind dabei internationale Geldströme und Investitionen, die durch unzureichende Regulierungen und Kontrollmechanismen anfällig für illegale Aktivitäten werden.
Regelmäßige Veröffentlichung und Zugang
Die BaFin veröffentlicht regelmäßig Rundschreiben zu Hochrisikostaaten auf ihrer Website. Diese Dokumente sind für Finanzinstitute, Unternehmen und die breite Öffentlichkeit zugänglich und dienen als wichtige Informationsquelle, um sich über aktuelle Risiken und notwendige Vorsichtsmaßnahmen zu informieren. Das Rundschreiben 08/2024 (GW) stellt dabei die jüngste Aktualisierung dieser fortlaufenden Bemühungen dar.
Konsequenzen für Finanzinstitute
Für Finanzinstitute bedeutet die Einstufung eines Landes als Hochrisikostaat, dass besondere Sorgfaltspflichten (Enhanced Due Diligence) angewendet werden müssen. Diese beinhalten verstärkte Kontrollen und Überwachungsmaßnahmen bei Finanztransaktionen, die mit diesen Staaten in Verbindung stehen. Ziel ist es, potenzielle Risiken frühzeitig zu erkennen und entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen, um die Integrität des Finanzsystems zu schützen.
Appell an die internationale Gemeinschaft
Mit der Veröffentlichung des Rundschreibens ruft die BaFin auch die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihre Bemühungen im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu intensivieren. Nur durch eine koordinierte und konsequente Zusammenarbeit können die globalen Finanzströme sicherer und stabiler gemacht werden.
Das Rundschreiben 08/2024 (GW) der BaFin unterstreicht die anhaltende Wachsamkeit und das Engagement der deutschen Finanzaufsicht, um die Risiken, die von Hochrisikostaaten ausgehen, zu minimieren und die Sicherheit des internationalen Finanzsystems zu gewährleisten. Finanzinstitute und Unternehmen sind aufgefordert, sich regelmäßig über die aktuellen Einschätzungen und Empfehlungen der BaFin zu informieren, um entsprechend reagieren zu können.