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BVerfG-Präsident Harbarth fordert stärkeren Schutz des Grundgesetzes

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In einer eindringlichen Rede hat der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, zu einem besseren Schutz des Grundgesetzes aufgerufen. „Auch die beste Verfassung kann auf Dauer keinen Erfolg haben, wenn sie keine Menschen antrifft, die sich leidenschaftlich für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einsetzen“, betonte Harbarth in seiner Ansprache.

Er hob die Bedeutung der aktiven Bürgerschaft hervor und appellierte an die Bürger, sich verstärkt für die Werte und Prinzipien des Grundgesetzes einzusetzen. „Unsere Verfassung ist nur so stark wie die Menschen, die sie verteidigen und mit Leben füllen“, sagte Harbarth. Der Schutz und die Verteidigung der Verfassung seien nicht nur Aufgabe der Gerichte, sondern eine gesamtgesellschaftliche Verpflichtung.

Harbarth verwies auf die Präambel des Grundgesetzes, aus der sich der Auftrag ableite, das Erbe der Mütter und Väter des Grundgesetzes auch für künftige Generationen zu bewahren. „Die Verfasser des Grundgesetzes haben uns ein wertvolles Erbe hinterlassen, das es zu schützen und zu bewahren gilt,“ betonte er. „Dies ist keine Aufgabe, die jemals abgeschlossen sein wird, sondern ein fortwährender Prozess.“

In seiner Rede ging Harbarth auch auf aktuelle Herausforderungen ein, die die Verfassung und die Demokratie in Deutschland bedrohen könnten. „Wir leben in einer Zeit, in der populistische Strömungen und extremistische Ideologien versuchen, die Fundamente unserer Gesellschaft zu untergraben,“ warnte er. „Dagegen müssen wir uns gemeinsam und entschieden zur Wehr setzen.“

Er erinnerte daran, dass das Grundgesetz nicht nur ein juristisches Dokument, sondern auch ein moralischer Kompass sei, der die Werte Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit fest verankere. „Es liegt an uns allen, diesen Kompass zu nutzen und unsere Gesellschaft in eine gute und gerechte Zukunft zu führen,“ erklärte Harbarth.

Die Rede des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts fand großen Anklang und wurde von vielen als ein wichtiger Appell zur Stärkung der demokratischen Kultur und zur Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland gesehen. Harbarths Worte erinnerten daran, dass der Schutz der Verfassung eine Aufgabe ist, die ständige Wachsamkeit und aktives Engagement erfordert.

Mit Blick auf die Zukunft betonte Harbarth: „Unsere Verfassung ist ein lebendiges Dokument, das immer wieder aufs Neue interpretiert und angewendet werden muss. Wir alle sind aufgerufen, unseren Teil dazu beizutragen, dass die Prinzipien des Grundgesetzes auch in den kommenden Jahrzehnten und Jahrhunderten Bestand haben.“

Seine Rede war ein kraftvoller Aufruf an alle Bürgerinnen und Bürger, sich ihrer Verantwortung bewusst zu werden und aktiv für die Werte und Rechte einzutreten, die im Grundgesetz verankert sind.

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