Die Hypo Vorarlberg hat nach einer Selbstanzeige bei der Finanzbehörde im Vorfeld einer Steuerprüfung rund 2,5 Millionen Euro an Steuern nachgezahlt. Diese Information wurde von ZIB1 und der Tageszeitung „Der Standard“ am Donnerstagabend veröffentlicht. Die Bank sprach von fehlerhaften Berechnungen und betonte, dass kein Vorsatz vorgelegen habe.
Die Angelegenheit wurde durch Unterlagen im Cofag-Untersuchungs-Ausschuss in Wien bekannt. Aus den Dokumenten des Ausschusses geht hervor, dass die Hypo Vorarlberg Ende 2022 Selbstanzeige beim Finanzamt erstattet hat. Der Grund dafür waren „Verfehlungen zu Abgabenverkürzungen von 2006 bis 2019“, wie es in einem Schriftstück des Finanzamts für Großbetriebe heißt.
Die Bank gab gegenüber den Medien an, dass im Oktober 2022 eine Steuerprüfung angekündigt worden sei. Um dieser Prüfung zuvorzukommen, zeigte sich die Bank Anfang November selbst an. Die Hypo, die mehrheitlich im Eigentum des Landes Vorarlberg steht, erklärte, dass von 2006 bis 2019 zu wenig Steuern bezahlt worden seien. Verantwortlich dafür wurden Rechtsexperten und die Buchhaltung gemacht. Die Angelegenheit sei bereits seit Frühjahr 2022 intern in Bearbeitung, und die Selbstanzeige sei unabhängig von der Prüfung erfolgt.
Kern des Problems war offenbar eine Excel-Tabelle, die für Steuererstattungen zweckentfremdet und für die Steuererklärung verwendet wurde. Diese Tabelle enthielt Rechenfehler, was zu den falschen Steuerangaben führte. Zudem wurden Ausgaben für Geschäftsessen steuerlich falsch verbucht. Mitarbeiter hätten die Excel-Datei eigenständig genutzt, ohne eine Freigabe durch den Vorstand. Die Bank ging davon aus, dass die Rechnungswesenleitung die Erklärungen ordnungsgemäß erstellt hatte.
Laut einer Stellungnahme der Bank gegenüber dem ORF gab es auch Probleme bei der Anwendung eines Doppelbesteuerungsabkommens und im Anschluss einen langen Rechtsstreit. Die Steuerbehörde teilte jedoch die Meinung der Bank, dass kein Vorsatz, sondern ein Berechnungsfehler vorlag.
Bisher hat die Hypo Vorarlberg rund 2,5 Millionen Euro an Steuern nachgezahlt, der Abschlussbericht der Finanzbehörde steht jedoch noch aus. Die Bank betonte, dass seit 2022 ein neues Steuerkontrollsystem eingeführt wurde.
Am Donnerstag wurde zudem bekannt, dass es 2025 Veränderungen im dreiköpfigen Vorstand der Bank geben wird. Ein Mitglied wird aus persönlichen Gründen bis spätestens Ende Juni 2025 ausscheiden, und die Stelle wird demnächst ausgeschrieben.
Die Hypo Vorarlberg stand zuletzt auch wegen der Benko-Kredite in der Diskussion. Interne Unterlagen zeigten, dass die interne Revision der Bank schon 2019 vor dem Kreditgeschäft mit Rene Benko gewarnt hatte. Eine interne Vorgabe, solche Kredite nicht mehr zu vergeben, wurde jedoch nicht eingehalten.
