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Rücktrittsforderung an Familienministerin Paus wegen Kindergrundsicherungsplänen

Mohamed_hassan (CC0), Pixabay

In einer deutlichen Ansage hat der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, Familienministerin Lisa Paus von den Grünen aufgefordert, ihren Posten zu überdenken. Der Grund: ihre umstrittenen Pläne zur Einführung einer Kindergrundsicherung, die als Kernvorhaben der Grünen gilt. Frei kritisierte, dass Paus‘ Ansatz lediglich zu einer Zunahme der Bürokratie führe, anstatt effektive Lösungen zu bieten. Er stellte infrage, ob sie noch die geeignete Person für ihr Amt sei.

Die Debatte um die Kindergrundsicherung, die innerhalb der Ampelkoalition vor allem von der FDP kritisch gesehen wird, entbrannte erneut durch die Ankündigung, für deren Umsetzung 5.000 neue Stellen schaffen zu wollen. Diese Entwicklung wirft ein Schlaglicht auf die politischen Spannungen innerhalb der Koalition und die Herausforderungen, die mit ambitionierten Reformprojekten verbunden sind.

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