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Extremismusverdacht

cocoparisienne (CC0), Pixabay

Medienberichten zufolge stehen in Deutschland etwa 400 Polizeibeamte unter dem Verdacht, Verfassungsfeinde zu sein. Diese Informationen stammen aus einer Anfrage an die 16 Innenministerien der Länder, wie das Magazin „Stern“ und der Sender „RTL“ berichten. Gegen diese Beamten werden Disziplinar- oder Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremer Gesinnung oder der Unterstützung von Verschwörungsideologien eingeleitet. Es ist anzunehmen, dass die tatsächliche Zahl der Verdächtigen noch höher liegt, da beispielsweise Bremen und Thüringen keine öffentlichen Angaben dazu gemacht haben.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul äußerte sich besorgt über die Situation und betonte, dass dies eine erhebliche Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat darstelle. Es wird deutlich, dass der Kampf gegen Extremismus in den eigenen Reihen eine dringende und fortlaufende Aufgabe ist, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei zu bewahren und die Grundwerte der Gesellschaft zu schützen.

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