In einem bemerkenswerten Fall von Täuschung in Berlin Neukölln wird einem 44-jährigen Mann vorgeworfen, in zwei separaten Fällen einen Arzt dazu manipuliert zu haben, falsche Krankschreibungen für einen 42-jährigen Bekannten auszustellen. Diese Atteste, die fälschlicherweise Gastroenteritis und Durchfall bescheinigten, wurden im November und Dezember 2022 ohne jede medizinische Untersuchung des angeblich Erkrankten ausgestellt. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat nun Anklage gegen den 44-Jährigen wegen Anstiftung zur Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse erhoben, wobei in einem Fall zusätzlich eine Beihilfe zum Gebrauch eines solchen falschen Gesundheitszeugnisses zur Last gelegt wird.
Der 42-Jährige, für den die Atteste ausgestellt wurden, sieht sich ebenfalls mit ernsten Vorwürfen konfrontiert. Er wurde wegen Urkundenfälschung angeklagt, da er die gefälschten Atteste in zwei Gerichtsverfahren vorlegte, um seine Abwesenheiten zu rechtfertigen. Im ersten Fall nutzte er ein gefälschtes Attest in einem Verfahren vor dem Amtsgericht Tiergarten, um sein Fehlen zu erklären. In einem weiteren Fall reichte er das gefälschte Attest in einer Berufungsverhandlung ein, um seine Erkrankung während des ursprünglichen Verfahrens zu belegen.
Diese Vorfälle sind Teil eines größeren juristischen Zusammenhangs, der sich um einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz dreht. Ursprünglich hatte das Amtsgericht Tiergarten gegen den 42-Jährigen einen Strafbefehl wegen dieses Verstoßes erlassen, gegen den er Einspruch erhob. Sein Fehlen bei der Hauptverhandlung im November 2022, das er mit dem nicht anerkannten Attest zu entschuldigen suchte, führte zur Verwerfung seines Einspruchs. Seine anschließende Berufung, die sich auf die angebliche Berechtigung seines Fehlens stützte, wurde ebenfalls abgelehnt. Schließlich wurde seine Revision gegen die Berufungsentscheidung als unzulässig verworfen.
Dieser Fall wirft ein Schlaglicht auf die gravierenden Konsequenzen, die sich aus der Manipulation medizinischer Dokumente und der Täuschung des Gerichts ergeben können. Er unterstreicht die Bedeutung der Integrität im medizinischen und juristischen Bereich und zeigt, dass Versuche, das System zu umgehen, ernste rechtliche Folgen nach sich ziehen können.
