In den vergangenen Jahren hat sich in Europa ein deutlicher Rechtsruck abgezeichnet. Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien gewinnen an Einfluss und erreichen Wahlerfolge. Diese Entwicklung wird oft mit aktuellen Krisen wie der Corona-Pandemie, dem Ukraine-Krieg oder der Inflation in Verbindung gebracht. Doch es gibt auch tieferliegende Gründe, die den Rechtsruck begünstigen.
Krisen als Katalysator
Klar ist, dass die jüngsten Krisen den Rechtsruck befeuert haben. Die Pandemie hat Unsicherheit und Ängste geschürt, die sich in einer Zunahme von Populismus und Extremismus niedergeschlagen haben. Der Ukraine-Krieg hat diese Entwicklung weiter verstärkt. Er hat neue Sicherheitsängste geweckt und die Debatte über Migration und nationale Identität befeuert.
Die Mitte rückt nach rechts
Doch nicht nur die Krisen haben zum Rechtsruck beigetragen. Auch die Mitte der Gesellschaft hat sich in den vergangenen Jahren nach rechts verschoben. Dies ist vor allem auf die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft zurückzuführen. Die traditionellen Parteien der Mitte haben es zunehmend schwer, die Wählerschaft zu mobilisieren. Sie verlieren an Stimmen an die Ränder des politischen Spektrums.
Die Normalisierung des Rechts
Die zunehmende Akzeptanz rechter Positionen ist ein weiterer Faktor, der den Rechtsruck begünstigt. Rechte Parolen und Forderungen werden heute in der öffentlichen Debatte viel häufiger geäußert als noch vor einigen Jahren. Dies führt dazu, dass sie als normal wahrgenommen werden.
Ausnahmefälle
Es gibt allerdings auch Ausnahmen vom Trend zum Rechtsruck. So konnte in Polen ein breites Bündnis der Opposition die Parlamentswahl gewinnen und die rechtsnationale PiS-Regierung ablösen. Auch in Spanien verlor die Rechtsaußen-Partei Vox bei der letzten Wahl deutlich an Stimmen.
Was tun?
Die Entwicklung des Rechtsrucks ist ein ernstes Problem für die Demokratie in Europa. Es ist wichtig, die Ursachen des Rechtsrucks zu verstehen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dazu gehört es, die sozialen und wirtschaftlichen Ursachen von Unsicherheit und Angst zu bekämpfen. Außerdem ist es wichtig, die Mitte der Gesellschaft zu stärken und einen offenen und toleranten Diskurs zu fördern.
Fazit
Der Rechtsruck in Europa ist ein komplexes Phänomen, das auf verschiedene Faktoren zurückzuführen ist. Die aktuelle Krise fördert den Trend, doch es gibt auch tieferliegende Gründe, die den Rechtsruck begünstigen. Es ist wichtig, die Ursachen des Rechtsrucks zu verstehen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen, um die Demokratie in Europa zu schützen.
