Die Europäische Kommission plant eine Untersuchung der staatlichen Subventionen für Elektrofahrzeuge aus China. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gab heute bekannt, dass eine Antisubventionsuntersuchung für chinesische Fahrzeuge eingeleitet wird.
„Die enormen staatlichen Subventionen haben zur künstlichen Senkung der Preise dieser Fahrzeuge geführt, was unseren Markt verfälscht“, bemerkte sie. Dies sei inakzeptabel, da billigere chinesische Elektroautos den Weltmarkt überschwemmen würden. Mögliche Einführung von Strafzöllen
Die Antisubventionsuntersuchung könnte zu Maßnahmen wie der Einführung von Strafzöllen führen. In der Vergangenheit hatte die Europäische Union bereits Anti-Dumping-Zölle auf chinesische Solarpaneele verhängt.
Von der Leyen betonte, dass Europa den Wettbewerb begrüße, jedoch keinen unfairen Wettbewerb unterstützen könne. „Wir müssen uns gegen unlautere Praktiken verteidigen“, erklärte sie.
Gleichzeitig unterstrich sie die Notwendigkeit des Dialogs mit China. Es gebe Bereiche, in denen eine Zusammenarbeit unerlässlich sei. Auf dem geplanten EU-China-Gipfel in diesem Jahr werde sie den Standpunkt vertreten, dass Risiken minimiert, aber keine Abkopplung angestrebt werden solle.
