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Eine Berliner Landesregierung mit Franziska Giffey als Senatorin wird es nicht geben

weldert (CC0), Pixabay

Unterstellt, es gibt eine Berliner Landesregierung unter Führung der CDU mit Kay Wegner, dann wird es keine Senatorin Franziska Giffey geben. Giffey soll sich allerdings offengehalten haben, die Funktion einer Fraktionsvorsitzenden der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus zu übernehmen. Sie könnte so mitregieren ohne selber ein Amt in der Regierung zu haben.

Diskutiert wird wohl auch eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der Berliner SPD, was dann Kay Wegner zwingen würde, ständig nach Mehrheiten suchen zu müssen für seine Politik.

Für Berlin könnte das dann eine schwierige Situation geben, denn solch eine tolerierte Regierung wäre keine stabile Regierung, die Berlin eigentlich brauchen würde. Wegner müsste dann möglicherweise sogar rot-rot-grüne Beschlüsse umsetzen.

Diskutiert wird in der SPD auch darüber, wenn man mit der CDU in eine Landesregierung geht, dort mit neuen Köpfen anzufangen, um die Berliner SPD zu erneuern.

Immer häufiger fällt dabei in der Diskussion auch der Name von Kevin Künast. Künast gilt für viele in der Berliner SPD als Hoffnungsträger, um auch wieder junge Menschen für die SPD zu begeistern.

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