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Corona-Bonds in der CDU – Ja oder nein?

Die Frage nach den Corona-Bonds könnte die CDU spalten. Während die Mehrheit derzeit grundsätzlich ablehnend dieser Idee gegenüber steht, darunter Kanzlerin Merkel, gibt es einige Politiker, die positiver gestimmt sind. Vorstandsmitglied Elmar Brok sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, wegen der Katastrophe in Ländern wie Italien, Spanien und Frankreich seien „klar definierte und begrenzte“ europäische „Corona-Anleihen“ als Teil eines Pakets von Hilfen „unvermeidbar“. Auch Broks Parteifreund Rainer Wieland hat sich für eine Hilfe ausgesprochen.

Währenddessen hat die EU-Kommission erneut für die Einführung der Eurobonds geworben. Der französische Binnenmarktkommissar Thierry Breton und der italienische Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni forderten die Mitgliedstaaten in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ auf, einen steuerfinanzierten Fonds für langfristige Anleihen aufzulegen.

Der Fonds, der die Bonds ausgeben soll, soll ausschließlich für den wirtschaftlichen Aufbau nach der Krise genutzt werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte angesichts der Coronavirus-Krise enorme Investitionen in den EU-Haushalt gefordert. Dieser könnte für eine Art „Marshall-Plan für Europa“ genutzt werden, schrieb sie in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“.

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