In einer Anhörung des Finanzausschusses am 11.03.2019 zum Umgang mit Daten mittels Blockchain-Technologie gab es neben einiger Skepsis unter den Experten überwiegend Zustimmung. Grundlage der Anhörung war ein Antrag der FDP-Fraktion (BT-Drs. 19/4217) mit dem Titel: „Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Distributed-Ledger-Technologie (DLT) im Finanzmarkt schaffen“.
Die FDP machte geltend, dass das Potenzial der Blockchain-Technologie nur ausgeschöpft werden könne, wenn Rechtssicherheit für die Anwendung bestehe und ein praktikabler Rechtsrahmen für die Nutzung gegeben sei.
Dezentral geführte Datenbanken
Wie die FDP erläuterte, bezeichnet man mit dieser als DLT abgekürzten Technologie dezentral geführte Datenbanken, die Teilnehmern des Netzwerks eine gemeinsame Schreib-, Lese- und Speicherberechtigung erteilen und ohne zentrale Autorität gepflegt werden. Blockchain, die auch bei Bitcoin-Transaktionen eingesetzt wird, zähle dazu. Es handle sich um eine chronologische Kette von Datenblöcken, in denen Transaktionen verschlüsselt gespeichert werden. Das Vertrauen in das System werde nicht mehr durch die Autorität eines zentralen Organs hergestellt, sondern durch den Einsatz kryptografischer Verfahren.
FDP hält Rechtsrahmen für Nutzung der Blockchain-Technologie für erforderlich
Die FDP machte geltend, dass das Potenzial der Blockchain-Technologie nur ausgeschöpft werden könne, wenn Rechtssicherheit für die Anwendung bestehe und ein praktikabler Rechtsrahmen für die Nutzung gegeben sei. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und das Bundesfinanzministerium hätten es bis jetzt verpasst, entsprechende Kompetenzen aufzubauen und die nötigen gesetzlichen Anpassungen vorzunehmen.
https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/finanzausschuss-ueberwiegend-zustimmung-bei-blockchain
