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Welche Aufgaben hat die BaFin?

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Die erwarteten Maßnahmen aufgrund der ersehnten Inflation hat das Interesse der Bürger geweckt, die gern mehr Zinseinnahmen für ihr Erspartes erhalten möchten. Die Welt hat sich umgekehrt: Früher wurden Staat und Banker beschimpft, wenn sie nichts gegen die Inflation unternommen haben, die doch das wohlverdiente Geld vernichten würde. Das tut sie auch heute noch, aber der Ausgleich durch zu versteuernde Zinseinnahmen fehlt.

Am 15.3.2017 war Herr Hufeld zu Gast auf dem Campus der Johann-Wolfgang-Goethe Universität in Frankfurt und hielt – unter der Schirmherrschaft des früheren Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank, Herr Professor Otmar Issing – im Hochschulzentrum einen Vortrag zum im Titel genannten Thema. Der größte Hörsaal vor Ort war gefüllt, die abgelesenen Texte gut zu vernehmen.

Herr Hufeld ist seit 2015 Präsident der Deutschen Finanzaufsicht (BaFin) und Wächter über 3000 Finanzhäuser. Nach drei Jahren Tätigkeit in dieser Position hatte er viel vorzulesen. Sein Einfluss auf die Änderungen bei der Deutsche Bank AG definierte er als Routine. Die Aufsicht  der BaFin über Bankinstitute erfolgt heute gemeinsam mit der EZB. Als Präsident der Finanzaufsicht muss Herr Hufeld Entscheidungen fällen, die viele Menschen betreffen. Dies in einer lebendigen Branche zu tun ist im Sinne des öffentlichen Interesses. Herr Hufeld definiert dies für sich als Auszeichnung.

Dem Vortrag über 45 Minuten folgte die Diskussion nach Wortmeldungen. Grundlage waren Highlights, die hervorgeoben wurden – so das materielle Recht von Basel I und heute Basel III.  Während Basel I noch mit 30 Seiten auskam, ist Basel III mit 665 Artikeln und 6716 Seiten umfassend geregelt, denn: Governance definiert Quantität und Qualität.

Die WP-Aufsicht (z. B. MiFID II ab 03.01.2018, …MAR für Verdachtsmeldungen) regelt sich mit Zielrichtung auf die EU und den zweiten Rahmen der EU – Aufsichtsarchitektur. Als Folge der Finanzkrise wurde 2011 die nationale Aufsicht parallel zu EU-Interessen installiert. 2014 folgte der Single Supervisory Mechanism (SSM) unter der Regulierung durch die EZB.

Die Aufsicht muss sich im Einzelfall bewähren, denn

  • es gibt keine Einheitsbank in der EU
  • individuelle Kapitalausstattungen der Banken sind zu analysieren
  • Unterschiede National /EU sind zu berücksichtigen.

An Prinzipien orientierte Überwachung muss die EU-Finanzregulierung steuern. Dabei entstehen Spannungen in der Fachlichkeit und in Verbindung mit der Politik, womit unter Bezug auf den Titel ein Weg der Kunst beschritten wird. Unabhängig davon ist die Erkenntnis:

Es geht nicht ohne Krisen. Die Kunst besteht darin die Volatilität zu begrenzen und finanzielle „Gebäude“ in der Konstruktion zu gestalten und zu sichern. Die Kunst verlangt Wissen und Erkennen erforderlicher Maßnahmen. Dies wird für Deutschland in der EU akzeptiert, aber die USA fordern einen Abbau der Finanzregulierung. Dabei kann es sein, dass Themen ohne Probleme angegangen werden und dennoch dem Regulierungsabbau gegenüberstehen. Dazu gehören Kapitalvorgaben und deren Einsatz mit den erforderlichen Maßnahmen.

Das Ziel der BaFin bleibt: Abwarten!

Eine weitere Aufgabe der Aufsicht ist die Prinzipienorientierung und Abwickelbarkeit von Banken, auch wenn es sich dabei um komplexe Institute handelt oder systemrelevante Institute betroffen sind. Es bleibt das Ziel Abwicklungen zur Sicherheit des Finanzmarktes für alle Bürger sicherzustellen, um einen Grad von Glaubwürdigkeit zu erreichen (z. B. Bailout).  Die BaFin existiert seit 15 Jahren als damals neu eingerichtete Institution auf Basis der Vorgaben aus Großbritannien (FSA).

Die Institution ist Aufseher, nicht Partner von Geschäftsmodellen engagierter Institute. Maßgeblich sind die Zahlen, nicht Ideen, die Basis von Urteilen sein könnten. Die Verpflichtung gegenüber jedem Bürger Deutschlands und der Folge aller Bewohner der EU führen auf diese Weise zu Vorteilen durch die Entwirrung der Aufsichtsstruktur. Durch die Komplexität sind große Banken schwerer kontrollierbar. Die Kunst besteht darin den Grat der Regulierung in der Mitte zu finden.

Die Konsequenzen hieraus waren in den vergangenen Jahren Änderungen in der Struktur der Zahl der Banken. Als Beispiel seien die Volksbanken genannt, die sich von 7000 auf unter 1000 vermindert haben. Den Abschluss der Veranstaltung bildeten Fragen zur Digitalisierung:

Herr Hufeld bezog sich auf die von ihm begleitete IT-Sicherheitskonferenz am gleichen Tag in Bonn, die ein defensives Handlungsfeld aufzeigte. Die Herausbildung neuer Konzepte (z. B. FinTechs) ist als offensiv zu definieren und hat Auswirkungen auf die Finanzstabilität. Bedenken bestehen für Herrn Hufeld in Geldsammelstellen und Darlehensgebern, wie sich namentlich Crowdfunding und Crowdlending mit Shadow-Banking definieren. Der Markt der Mikrofinanzierungen über nicht regulierte und bedingt kontrollierte Unternehmen führte seit der Initialisierung in 2010 zu wesentlich geringeren Ausfallquoten als die konventionelle Kreditvergabe von Banken.

Für privaten Investoren und Darlehensnehmer von Kleinkrediten bedeutet dies auch heute Zinssätze bis zu 20% p. a., die in beide Richtungen erzielt werden könnten, wenn als Faktum nicht eine staatliche Organisation die Mittel dazu zur Verfügung stellen würde. Primär handelt es sich dabei um Darlehen, die ohne Kontrolle durch die Schufa unter bedingter Kontrolle durch die BaFin gewährt werden.

Investoren können ebenfalls höhere Zinsmargen erreichen, wenn sie über Wertpapierhandels- Banken kurzfristige Bonds für Unternehmen mit großer Bonität gewähren oder einen Aktienmix über ETF-s (Indexfonds) bevorzugen.

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