Weinfälschung?
Hochwertige Weine erzielen Spitzenpreise und werden weltweit gehandelt. Nicht immer ist die Ware aber echt, wie sich in…
Polaroid-Nachfolger verliert gegen FUJIFILM
Das Unternehmen FUJIFILM darf in Deutschland Sofortbild-Filme für quadratische Bilder in einer rechteckigen äußeren Form mit schmaleren linken,…
BGH beschäftigt sich mit „Recht auf Vergessen“ im Internet – Information der Öffentlichkeit wichtiger als Datenschutz?
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wird sich heute in zwei Verfahren gegen Google mit dem Thema beschäftigen. So…
Wissenschaftliche Wirkung von „Kinderwunsch-Tee“ muss nachweisbar sein
Der Vertreiber eines „Kinderwunsch-Tees“ darf diesen nicht als solchen bezeichnen, wenn er keinen allgemein anerkannten wissenschaftlichen Nachweis erbringen…
Widerrufsrecht bei fehlerhaften Darlehensverträgen viel länger
In der Regel gilt für das Widerrufsrecht bei Darlehensverträgen eine Frist von 14 Tagen. Diese Frist beginnt meist…
Oberlandesgericht Köln – Beschluss im Musterverfahren gegen Deutsche Bank u.a.
Oberlandesgericht Köln BESCHLUSS In dem Musterverfahren
Musterverfahren gegen Deutsche Bank und andere
Oberlandesgericht Köln Beschluss In dem Musterverfahren
Wer Kunst bestellt muss zahlen, auch wenn sie ihm nicht gefällt
Wer ein Kunstwerk bestellt, muss es grundsätzlich auch dann bezahlen, wenn es ihm nicht gefällt. Mit Urteil vom…
Musterverfahren gegen Commerzbank AG, Bonnfinanz AG und weitere
Oberlandesgericht Köln
OLG Köln Urteil: Amazon-Klausel gegen Viel-Retournierer ungültig
Das Oberlandesgericht Köln hat eine Klausel in den Nutzungsbedingungen von Amazon für unzulässig erklärt. Mit dieser behielt sich Amazon das Recht vor, die Vertragsverhältnisse mit Hochretournierern zu kündigen und ihnen den Zugang zu ihren Kundenkonten zu sperren.