Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden: Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen müssen stärker gegen die Nitratbelastung des Grundwassers an der Ems vorgehen. Damit bestätigte das Gericht ein früheres Urteil des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen aus dem Jahr 2023.
Die beiden Bundesländer hatten gegen das Urteil Einspruch eingelegt. Doch die Richter lehnten dies ab. Sie baten außerdem den Europäischen Gerichtshof, eine offene Rechtsfrage zum Gewässerschutz zu klären.
Warum müssen die Länder handeln?
In der Europäischen Union gibt es ein Gesetz, das verbietet, dass sich die Qualität von Flüssen, Seen und Grundwasser verschlechtert. Das bedeutet:
- Steigt der Nitratwert an nur einer Messstelle, müssen Maßnahmen ergriffen werden.
- Nitratbelastung durch Landwirtschaft muss gesenkt werden.
- Auch wenn nur zwei von 40 Grundwassergebieten an der Ems betroffen sind, müssen Niedersachsen und NRW handeln.
Bisher haben die beiden Bundesländer nicht genug getan.
Was sagen Politiker und Verbände?
Der Umweltminister von Niedersachsen, Christian Meyer (Grüne), sagte, das Land werde seinen Maßnahmenplan überarbeiten, um die Wasserqualität zu verbessern.
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßten das Urteil. Sie sagen, dass damit der Schutz des Grundwassers gestärkt wird.
Das Landvolk Niedersachsen, der Verband der Bauern, sieht das anders. Es meint, dass die bereits beschlossenen Maßnahmen ausreichen, um den Grenzwert für Nitrat einzuhalten.
Warum ist Nitrat im Wasser ein Problem?
Die Ems hat seit Jahren zu hohe Nitratwerte. Das kommt laut Umweltverbänden vor allem durch:
- Zu viel Gülle aus der Tierhaltung
- Zu viel Dünger auf den Feldern
Zu viel Nitrat im Grundwasser kann die Trinkwasserversorgung gefährden.
Welche Folgen hat das Urteil?
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die gegen Niedersachsen und NRW geklagt hat, nennt das Urteil einen „wichtigen Erfolg für den Gewässerschutz“.
Dieses Urteil könnte nicht nur Niedersachsen und NRW betreffen. Strengere Regeln für den Umgang mit Nitrat im Wasser könnten in ganz Deutschland eingeführt werden.
Wie schlimm ist die Nitratbelastung?
Laut einem Bericht der Bundesregierung von 2024:
- War zwischen 2020 und 2022 an jeder vierten Messstelle zu viel Nitrat im Wasser.
- Sind die Werte in Niedersachsen zwar etwas gesunken, aber Umweltverbände sagen, das sei noch nicht genug.
Jetzt müssen Niedersachsen und NRW schnell neue Maßnahmen umsetzen, damit das Grundwasser an der Ems sauberer wird.
