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Die SPD verhandelt sich in den Untergang – GroKo Reloaded

patricksommer (CC0), Pixabay

Es ist wieder soweit: Die SPD marschiert entschlossen in ihr nächstes Desaster. Heute starten die Sondierungsgespräche mit der Union – ein politisches Ritual, das für die Sozialdemokraten ungefähr so viel Hoffnung versprüht wie ein Eiswürfel in der Hölle.

Während sich die CDU/CSU bereits genüsslich die Hände reibt, sitzt die SPD mit neun tapferen Unterhändlern am Tisch, um die eigene Daseinsberechtigung zu verhandeln. Mit dabei: Lars Klingbeil und Saskia Esken, die sich mit bewundernswerter Hartnäckigkeit weigern, aus der Geschichte zu lernen. Außerdem gesellen sich Boris Pistorius, Hubertus Heil, Matthias Miersch und Bärbel Bas dazu – vermutlich in der Hoffnung, dass dieses Mal alles ganz anders wird.

Die Union hält sich noch bedeckt, doch es gilt als sicher, dass Friedrich Merz und Markus Söder als Hauptdarsteller in dieser politischen Tragikomödie mitmischen. Auch die Generalsekretäre Carsten Linnemann und Martin Huber dürfen mitspielen, wahrscheinlich als jene, die mit ernster Miene „harte, aber faire Kompromisse“ von der SPD fordern – was in der Regel bedeutet, dass die SPD nachgibt.

GroKo: Die unkaputtbare Zwangsehe

Natürlich ist diese Neuauflage der „Großen Koalition“ – oder, wie viele es nennen, der „Großen Kapitulation“ – die wahrscheinlichste Regierungsvariante. Schließlich hat sich die SPD über Jahre darin perfektioniert, sich in Koalitionsverhandlungen selbst zu überlisten.

Die Probleme sind offensichtlich: Migration, Budget, Ukraine – überall gibt es Meinungsverschiedenheiten. Doch während die Union mit ihrer gewohnten „Wir setzen uns durch“-Attitüde in die Gespräche geht, wird die SPD wahrscheinlich wieder mit großen Forderungen starten, nur um am Ende mit einem freundlichen Schulterklopfen und ein paar vagen Versprechen nach Hause zu gehen.

Die Endstation heißt Opposition – oder Bedeutungslosigkeit

Sollte die SPD wider Erwarten doch ein paar Punkte durchsetzen, bleibt die nächste Frage: Was kostet es sie? Die Geschichte zeigt: Jede GroKo hat die SPD schwächer gemacht. Während die Union sich nach jeder Wahl erholt, liegt die SPD danach meist zerzaust in den Umfragen und fragt sich, warum sie schon wieder Stimmen verloren hat.

Aber vielleicht gibt es doch eine versteckte Strategie: Wer erst die 5%-Hürde erreicht, kann auch nicht mehr in eine GroKo gezwungen werden.

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