Wie schön, wenn man sich einfach die eigene Realität bastelt: US-Vizepräsident J.D. Vance hat in einem heroischen Social-Media-Post endlich die Wahrheit ausgesprochen, die offenbar nur er erkennt – Gerichte haben gefälligst nichts zu sagen, wenn die Exekutive ihre Macht auslebt. Dass das gesamte US-Justizsystem auf dem Prinzip der Gewaltenteilung beruht? Ach, pfff. Wer braucht schon altmodische Konzepte wie „Checks and Balances“, wenn man stattdessen einfach machen kann, was man will?
„Gerichte? Wofür denn?“ – Vance erklärt die Welt ganz einfach
Laut Vance ist es völlig unlogisch, dass Richter über Regierungshandlungen urteilen dürfen. „Stellen Sie sich vor, ein Richter würde einem General sagen, wie er eine militärische Operation durchzuführen hat!“, schrieb er auf X (ehemals Twitter). „Das wäre illegal!“ Dass es die Aufgabe von Gerichten ist, Verfassungswidrigkeiten aufzudecken, scheint dabei nur eine lästige Nebensache zu sein. Schließlich sind Gerichte nur gut, solange sie keine unbequemen Entscheidungen treffen – zumindest aus Sicht von Vance und Trump.
Richter wagt es, Anordnung zu erteilen – Regierung zuckt mit den Schultern
Dass sich das Weiße Haus unter Trump und Vance nicht von lästigen Urteilen beeindrucken lässt, zeigte sich nun in Rhode Island. Dort stellte ein Bundesrichter fest, dass die Regierung sich einfach weigert, eine Anordnung zur Freigabe von Milliarden an Bundeszuschüssen umzusetzen. Ein dreister Angriff auf die Exekutive, oder? Dass das Ignorieren gerichtlicher Anweisungen eigentlich als Verfassungsbruch gewertet wird, ist natürlich nur eine überempfindliche Interpretation von sogenannten „Experten“.
Trump-Administration und Gerichte: Eine Hassliebe mit 40 offenen Verfahren
Dass Trump und Co. ein kompliziertes Verhältnis zur Justiz haben, zeigt sich auch daran, dass derzeit über 40 Verfahren gegen die Regierung laufen. Darunter brillante Ideen wie die Abschaffung des Geburtsrechts auf Staatsbürgerschaft oder die Übergabe des US-Zahlungssystems an Elon Musks Spezialtruppe „Doge“. Man könnte fast meinen, die Justiz wäre dazu da, politische Alleingänge mit fragwürdiger Verfassungsmäßigkeit zu hinterfragen – ein unerhörter Gedanke!
Wenn Richter nicht spuren, einfach feuern! – Musk bringt revolutionären Vorschlag
Natürlich bleibt auch Elon Musk, Trumps inoffizieller Innovationsminister, nicht untätig. Sein Vorschlag: Jedes Jahr die „schlechtesten 1 % der Richter“ rauswerfen, um die „korruptesten und unfähigsten“ loszuwerden. Ein brillanter Plan – und wer entscheidet, wer die schlechtesten Richter sind? Wahrscheinlich Musk selbst, mithilfe einer Twitter-Umfrage. Demokratie 2.0, jetzt mit noch mehr Willkür!
„Tyrannei!“ – Experten reagieren völlig übertrieben
Die hysterische Reaktion auf Vances Äußerungen ließ natürlich nicht lange auf sich warten. Verfassungsrechtler warnen vor einem „Zusammenbruch der Gewaltenteilung“, Senatoren sprechen von einem „Angriff auf die Demokratie“, und sogar die ehemalige republikanische Abgeordnete Liz Cheney meldet sich mit dem absurden Vorschlag, man könne ja „einfach in Berufung gehen“, wenn man eine Gerichtsentscheidung nicht mag. Niedlich, dieser kindliche Glaube an das Rechtssystem!
Fazit: Wer braucht Gerichte, wenn man sich selbst zum König erklärt?
Während Experten noch diskutieren, scheint für Trump und Vance der Weg klar: Warum sich mit einer unbequemen Justiz herumschlagen, wenn man sie auch einfach ignorieren kann? Und wer weiß – vielleicht kommt bald der nächste brillante Vorschlag: Wahlen abschaffen, weil sie nur stören? Wer braucht schließlich Demokratie, wenn man eine stabile Autokratie haben kann?
