Elon Musk, selbsternannter Effizienz-Experte und Vollzeit-Twitterkrieger, hat es mal wieder geschafft: Laut der New York Times hat der Milliardär und Tesla-Chef samt seiner frisch gebastelten „Abteilung für Regierungseffizienz“ im Weißen Haus jetzt Zugang zum Zahlungssystem des US-Finanzministeriums. Kurz gesagt: Musk kann nun theoretisch sehen, wer in den USA Sozialversicherungszahlungen, Steuerrückerstattungen oder staatliche Fördergelder bekommt. Datenschützer und Menschen mit gesundem Misstrauen gegenüber Tech-Milliardären reiben sich bereits die Augen – und vielleicht auch die Schläfen.
US-Senator Ron Wyden, ein Demokrat mit ausgeprägtem Sinn für roten Alarm, teilte auf Bluesky mit, dass der frisch ernannte US-Finanzminister Scott Bessent Musks Abteilung den vollen Zugang zu diesem System gewährt habe. „Sozialversicherungs- und Medicare-Leistungen, staatliche Zuschüsse, Zahlungen an Regierungsauftragnehmer – sogar an Firmen, die direkt mit Musks eigenen Unternehmen konkurrieren. Alles“, schrieb Wyden und ließ dabei vermutlich ein paar Haare aus Frust stehen.
Das Beste daran? Musks „Abteilung für Regierungseffizienz“ ist keine offizielle Bundesbehörde, sondern eine Art inoffizieller Elite-Club, gegründet per Trump-Dekret, der direkt im Weißen Haus operiert. Musk selbst äußerte sich auf X (ehemals Twitter, für alle, die dem Internet eine Pause gegönnt haben): Das Finanzministerium sei angeblich dazu angehalten worden, Zahlungen an „bekannte betrügerische oder terroristische Gruppen“ durchzuwinken. Beweise? Fehlanzeige. Aber hey, wer braucht schon Fakten, wenn man Musk hat?