Karl Nehammer hat es offiziell gemacht: Er zieht sich als ÖVP-Chef und Bundeskanzler zurück. In einem Video, das am Abend veröffentlicht wurde, erklärte er nüchtern, dass er in den nächsten Tagen den Hut nimmt. Keine Tränen, kein Pathos, nur eine schlichte Verabschiedung. Ein Abgang, der so unspektakulär ist, wie sein Kanzleramt verlaufen ist.
Gespräche mit der SPÖ: „Redlich verhandelt“ – aber trotzdem gescheitert
Nehammer begründete seinen Rücktritt mit dem Scheitern der Verhandlungen mit der SPÖ. „Wir haben lange und redlich verhandelt,“ verkündete er, als ob dies bereits eine besondere Leistung sei. Der Grund für das Scheitern? Man sei in „wesentlichen Punkten“ nicht einig geworden – sprich: Man war sich nicht einmal ansatzweise grün.
Die Volkspartei habe zu ihren Prinzipien gestanden, so Nehammer weiter. „Wir werden leistungs- und wirtschaftsfeindlichen Maßnahmen oder neuen Steuern nicht zustimmen.“ Mit anderen Worten: Lieber sprengen wir die Gespräche und hinterlassen ein Chaos, bevor wir uns auf irgendetwas einigen, was nach einem Kompromiss aussieht.
NEOS werfen den Rettungsanker – und lassen los
Bereits gestern hatten die NEOS den Verhandlungen den Rücken gekehrt. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erklärte in gewohnt diplomatischer Art, dass es in den Gesprächen zuletzt nicht nur keine Fortschritte, sondern sogar „Rückschritte“ gegeben habe. Rückschritte also – als ob das bei der österreichischen Politik nicht längst Standard wäre.
Das Timing der NEOS war perfekt, denn ihr Ausstieg sorgte für ein mediales Trommelfeuer, das Nehammer endgültig den Boden unter den Füßen wegzog. Danke für die elegante Assistenz beim politischen Rücktritt!
ÖVP: Krisenmanagement à la Chaos
Während Nehammer in aller Ruhe sein Video drehte, brodelte es in den Reihen der ÖVP. Landesparteichefs, Teilorganisationen und andere wichtige Figuren suchten fieberhaft nach einem Ausweg – oder zumindest nach jemandem, der als nächstes geopfert werden könnte.
Für morgen ist offenbar ein Treffen der Landesparteiobleute geplant, um „Alternativen“ zu debattieren. Alternativen zu was? Zur Realität? Vielleicht wird das Treffen auch nur ein weiteres Kapitel der beliebten ÖVP-Seifenoper: „Krisensitzungen und ihre Auswirkungen – oder eben keine“.
Offiziell wird natürlich dementiert, dass ein Vorstand oder ein Präsidium geplant sei. Aber man kennt die ÖVP – bevor man die Wahrheit zu gibt, werden lieber weitere Strategiepapiere geschrieben, die in der Schublade verstauben.
SPÖ: Stellungnahme oder Schuldzuweisung?
Die SPÖ will sich um 19:30 Uhr äußern. Natürlich darf man gespannt sein, wie Andreas Babler das Scheitern der Verhandlungen kommentiert. Wird er sich als Opfer präsentieren? Oder wird er Nehammer direkt unter den Bus werfen?
Egal, was er sagt: Niemand wird sich ernsthaft überraschen, wenn auch dieses Statement nur ein weiteres Kapitel in der Geschichte der politischen Verantwortungslosigkeit ist.
Ende einer Ära – oder einer Übergangszeit?
Mit Karl Nehammers Rücktritt endet eine „glanzvolle“ politische Karriere, die sich durch einen beeindruckenden Mangel an Fortschritt und Visionen ausgezeichnet hat. Die ÖVP steht nun vor der gewaltigen Aufgabe, jemanden zu finden, der bereit ist, die Trümmer zu übernehmen – vorzugsweise jemanden, der weiß, dass Kompromisse mehr sind als ein Zeichen der Schwäche.
Die nächsten Tage versprechen eine politische Show der Extraklasse. Popcorn raus – Österreichs Politik bleibt, wie sie ist: ein absurdes Theaterstück mit wechselnden Hauptdarstellern, aber stets derselben Handlung.
