Die Europäische Kommission hat ein umfangreiches Untersuchungsverfahren gegen den chinesischen Billig-Onlinehändler Temu gestartet. In ihrer Mitteilung erklärte die Brüsseler Behörde, dass sie den Verdacht habe, Temu verstoße gegen die Bestimmungen des neuen EU-Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA). Der DSA, der Anfang 2024 in Kraft trat, soll Verbraucherschutz und Transparenz auf digitalen Plattformen in der gesamten EU gewährleisten und digitale Dienstleistungen stärker regulieren. Das Gesetz verpflichtet Anbieter dazu, verantwortungsbewusst mit den Rechten und der Sicherheit der Verbraucher umzugehen, indem es Maßnahmen gegen illegale und unsichere Produkte vorschreibt.
Ein zentraler Aspekt des Verfahrens ist der Vorwurf, dass Temu den Verkauf gefälschter oder sogar gefährlicher Produkte auf seiner Plattform nicht ausreichend unterbindet. Laut EU-Gesetzgebung tragen digitale Marktplätze die Verantwortung, sicherzustellen, dass ihre Angebote den europäischen Standards entsprechen. Die Kommission untersucht deshalb, ob Temu genügend Vorkehrungen getroffen hat, um die Sicherheit der Produkte zu garantieren und die Verbraucher vor schädlichen oder minderwertigen Waren zu schützen. Berichte und Beschwerden von Verbraucherschutzorganisationen deuten darauf hin, dass Temu möglicherweise Produkte führt, die gefälscht sind oder den strengen EU-Sicherheitsnormen für Verbraucher nicht entsprechen.
Zusätzlich geht die EU-Kommission der Frage nach, ob das Design der Temu-Plattform gezielt darauf ausgerichtet ist, bei Käufern „suchtähnliches Verhalten“ zu fördern. Berichten zufolge verwendet Temu ein Plattform-Design, das durch kontinuierliche Kaufempfehlungen, aufdringliche Benachrichtigungen und zeitlich begrenzte Rabattaktionen Druck auf die Nutzer ausübt und sie zu impulsiven Käufen verleiten soll. Die Kommission untersucht, ob diese Strategie als manipulative Verkaufspraktik eingestuft werden könnte und somit gegen das Verbraucherschutzrecht verstößt. Solche Verkaufspraktiken könnten nach Ansicht der Behörde dazu führen, dass Nutzer ihre Kaufentscheidungen nicht mehr selbstbestimmt und objektiv treffen, sondern durch algorithmische Empfehlungen und Designelemente unbewusst beeinflusst werden.
Das Verfahren könnte weitreichende Folgen für Temu und ähnliche Plattformen haben, da die EU-Kommission entschlossen ist, strikte Standards für den Onlinehandel festzulegen, um Verbraucher besser zu schützen und die Integrität des digitalen Binnenmarkts zu wahren. Sollte Temu gegen den DSA verstoßen haben, könnten hohe Bußgelder und weitere Auflagen auf die Plattform zukommen, die Temu zur Verbesserung seiner Sicherheits- und Transparenzmaßnahmen zwingen. Die Entscheidung im Fall Temu wird voraussichtlich als Präzedenzfall für den Umgang der EU mit problematischen Designstrategien und Sicherheitsstandards auf digitalen Marktplätzen dienen.
