Japans neuer Premierminister Shigeru Ishiba und seine Regierungskoalition aus der Liberaldemokratischen Partei (LDP) und der Komeito-Partei haben bei der Wahl zum mächtigen Unterhaus des Parlaments eine empfindliche Niederlage erlitten. Die LDP, die von einem Parteispendenskandal erschüttert wurde, verlor mit ihrem Juniorpartner Komeito die bisherige Mehrheit. Statt der erforderlichen 233 Sitze erreichten die Koalitionsparteien zusammen nur 209 Mandate, berichteten japanische Medien. Die LDP, die Japan fast ununterbrochen regiert hat, steht nun vor der Herausforderung, weitere Partner zu finden, um ihre Regierungsfähigkeit aufrechtzuerhalten.
Schwierige Regierungsbildung in Aussicht
Da die zersplitterte Opposition kaum in der Lage sein dürfte, eine stabile Regierung zu bilden, ist Ishiba nun auf die Zusammenarbeit mit unabhängigen Abgeordneten oder kleineren Parteien angewiesen. Allerdings lehnte die konservative Demokratische Partei für das Volk, die zuvor als möglicher Koalitionspartner gehandelt wurde, bereits am Wahlabend eine Beteiligung an einer LDP-geführten Regierung ab. Somit bleibt unklar, ob und wie Ishiba eine stabile Mehrheit für seine Regierung sichern kann.
Aufschwung für die Opposition und Kritik an der LDP
Die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans (CDP) unter der Führung des früheren Premierministers Yoshihiko Noda konnte von der Schwäche der LDP profitieren und ihre Sitze im Parlament ausbauen. Die Wählerinnen und Wähler drückten ihren Unmut über den Skandal und die Politik der LDP durch ein deutliches Votum für die Oppositionspartei aus. Die CDP wird somit zu einem stärkeren Gegengewicht und könnte in Zukunft eine bedeutendere Rolle in der japanischen Politik einnehmen.
Ishiba zeigt sich selbstkritisch
Premierminister Ishiba räumte am späten Abend (Ortszeit) ein, dass das Wahlergebnis eine klare Botschaft der Wählerschaft sei und die Regierung dies mit „Demut annehmen“ müsse. Der 67-Jährige hatte erst am 1. Oktober die Nachfolge von Fumio Kishida angetreten und bereits mit schlechten Umfragewerten zu kämpfen gehabt. Die Wahlniederlage stellt ihn nun vor die schwierige Aufgabe, die Regierungskoalition neu zu organisieren und das Vertrauen der Bevölkerung wiederherzustellen.
Ausblick: Regierungsbildung und politische Zukunft ungewiss
Die Niederlage bedeutet für die LDP-Komeito-Koalition das erste Mal seit 15 Jahren, dass sie keine Mehrheit im Unterhaus besitzt. Wie Ishiba die Regierung stabilisieren und eine breite Mehrheit sichern wird, bleibt unklar. Die Herausforderungen in der Innen- und Außenpolitik sowie der wachsende Unmut der Bevölkerung stellen die neue Regierung auf die Probe. Experten sehen die kommenden Wochen als entscheidend, ob Ishiba eine Koalition formen kann oder ob es zu weiteren politischen Turbulenzen kommen wird.
