Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet am Dienstag über zwei wegweisende Verfahren, die milliardenschwere Auswirkungen für die Technologiekonzerne Apple und Google haben könnten. Im Fall von Google steht eine Wettbewerbsstrafe im Zentrum, die von der EU-Kommission wegen des umstrittenen Preisvergleichsdienstes Google Shopping verhängt wurde. Die Kommission wirft dem Unternehmen vor, seine Marktmacht missbraucht zu haben, um den eigenen Dienst gegenüber Konkurrenten zu bevorzugen.
Bei Apple geht es um die Forderung der EU-Kommission nach Steuernachzahlungen in Höhe von ursprünglich 13 Milliarden Euro, die das Unternehmen an Irland hätte zahlen müssen. Diese Zahlungen betreffen eine Vereinbarung, die Apple in Irland besonders niedrige Steuersätze ermöglichte. Die Kommission sieht hierin eine unzulässige staatliche Beihilfe, was Apple jedoch bestreitet. Sollte der EuGH zugunsten der EU-Kommission entscheiden, drohen Apple zusätzliche Zinsforderungen.
Beide Urteile könnten weitreichende Konsequenzen für die künftige Regulierung von Technologiekonzernen in Europa haben und gelten als Meilensteine im Umgang mit wettbewerbsrechtlichen und steuerlichen Fragestellungen.
