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EU-Kommission schränkt Kontakte zu Ungarns Ratspräsident Orban ein

lmaresz (CC0), Pixabay

Die EU-Kommission schränkt ihre Kontakte zur ungarischen Ratspräsidentschaft ein. Ein Sprecher von Präsidentin Ursula von der Leyen teilte mit, dass an informellen Ministertreffen keine Kommissionsmitglieder teilnehmen werden. Zudem wurde der traditionelle Antrittsbesuch bei der Ratspräsidentschaft in Brüssel abgesagt.

Grund für das Vorgehen seien die jüngsten politischen Entwicklungen, insbesondere die Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban nach Kiew, Moskau und Peking. Dort sprach Orban über Möglichkeiten einer Friedenslösung für die Ukraine, was in der EU auf Kritik stieß.

Die Entscheidung der EU-Kommission, die Kontakte zur ungarischen Ratspräsidentschaft einzuschränken, unterstreicht die zunehmenden Spannungen zwischen Brüssel und Budapest. Dies könnte die Zusammenarbeit innerhalb der EU weiter belasten und die Diskussionen über die zukünftige Ausrichtung der Union beeinflussen.

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