Die EU-Kommission drängt Twitter dazu, die neuen Vorschriften bezüglich des Umgangs mit Falschinformationen und unerwünschten Inhalten auf der Plattform einzuhalten.
Thierry Breton, der EU-Industriekommissar, betonte bei einem Treffen mit dem Twitter-Eigentümer Elon Musk in Kalifornien gestern, dass schädliche Inhalte umgehend entfernt werden müssen. Er legte besonderen Wert auf kritische Bereiche und gab Twitter eine Frist bis zum 25. August, um sich auf die neuen Regeln einzustellen.
Ab diesem Zeitpunkt tritt das neue EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) in Kraft, das strengere Vorschriften für Onlinenetzwerke, Verkaufsplattformen und Suchmaschinen in Bezug auf Falschinformationen und illegale Inhalte vorsieht. Plattformbetreiber werden unter anderem dazu verpflichtet, fragwürdige Beiträge unverzüglich zu entfernen, sobald sie Kenntnis davon erlangen.
Während des Gesprächs mit Musk wies Breton darauf hin, dass die neuen Regeln insbesondere in Bezug auf Themen wie Kindesmissbrauch und Desinformation bei Wahlen sofort angewendet werden müssen. Er betonte, dass, falls die Technologie nicht bereit sei, alternative Maßnahmen ergriffen werden müssten, um die Lücken zu schließen.
Musk hatte letzte Woche versichert, dass er beabsichtige, sich an die neuen EU-Regeln zu halten. Es bestehen jedoch erhebliche Zweifel daran. Breton reiste in die USA, um Treffen mit den Chefs führender Onlineunternehmen abzuhalten. Neben Musk traf er auch Vertreter von Facebook und Instagram.
