Frau Hawkins, Ihre Bibliothek versorgt Menschen im ländlichen Arkansas mit WLAN – teilweise über Dachantennen. Wie kommt man auf so eine Idee?
Hawkins: Weil wir’s müssen! Als während der Pandemie niemand mehr ins Gebäude durfte, aber Kinder Hausaufgaben, Eltern Bewerbungen und Senior*innen ihre Rentenformulare brauchten, haben wir improvisiert. Antennen aufs Dach, WLAN auf den Parkplatz – fertig war das Drive-in-Internet. Willkommen im 21. Jahrhundert, rural edition.
Und das war möglich dank eines staatlichen Förderprogramms?
Hawkins: Richtig. Der sogenannte Universal Service Fund unterstützt Schulen, Bibliotheken, Krankenhäuser und Haushalte mit niedrigem Einkommen beim Zugang zu Telefon und Internet. Klingt unspektakulär, ist aber für viele lebensverändernd. Ohne das Programm hätten viele Menschen hier gar keinen Zugang zum Netz – weder für Bewerbungen noch für Bildung oder Gesundheitsversorgung.
Nun steht das Programm zur Disposition – vor dem Obersten Gericht. Wie ist das möglich?
Hawkins: Die Frage stelle ich mir auch. Offenbar glauben konservative Kläger, dass es verfassungswidrig ist, wenn der Kongress einer Behörde wie der FCC erlaubt, Gebühren zu definieren, um Internet im ländlichen Raum bezahlbar zu machen. Das sei quasi eine „Steuer ohne Abstimmung“. Also eine Art Boston Tea Party, nur mit WLAN.
Was sagt das Justizministerium dazu?
Hawkins: Die sagen: Alles legal. Der Kongress hat 1996 bewusst die Telekommunikationsanbieter verpflichtet, über ihre Kunden ein bisschen mitzufinanzieren – ganz wie bei Solidaritätszuschlägen oder Umlagen. Nichts Neues. Aber jetzt wird’s als angeblicher Angriff auf die „gewählte Legislative“ inszeniert.
Was würde ein negatives Urteil für Sie konkret bedeuten?
Hawkins: Ganz ehrlich? Wir müssten uns entscheiden: WLAN oder Wörterbuchdatenbank? Drucker oder Hausaufgabenhilfe? Wir haben ein Jahresbudget von rund 400.000 Dollar – und in den letzten zehn Jahren fast denselben Betrag aus dem Fördertopf erhalten. Ohne das bricht hier alles zusammen.
Wie erklären Sie das jemandem, der in einer Großstadt lebt und 5G als Grundrecht betrachtet?
Hawkins: Ganz einfach: Stellen Sie sich vor, Ihre Kinder könnten keinen Schulabschluss machen, weil es zu Hause kein Internet gibt. Oder Ihre Bewerbung landet nie beim Arbeitgeber, weil Sie sie nicht hochladen konnten. Oder Sie sitzen mit einem kaputten Auto vor der Bibliothek, um Ihre Steuererklärung per Hotspot einzureichen. Willkommen in unserer Realität.
Was wünschen Sie sich vom Supreme Court?
Hawkins: Vielleicht ein bisschen mehr Realitätssinn. Und ein WLAN-Signal.
Fazit:
Während Juristen in Washington über die „Non-Delegation Doctrine“ philosophieren, fragen sich Menschen in Arkansas, ob sie morgen noch E-Mails verschicken können. Ein Urteil gegen den Universal Service Fund wäre ein Sieg für die Bürokratie – und eine Niederlage für Millionen Menschen am digitalen Rand.
