Nach dem brutalen Messerangriff auf einen spanischen Touristen am Holocaust-Mahnmal in Berlin hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine konsequente Bestrafung und die sofortige Abschiebung des Täters gefordert. Die Ministerin sprach von einem „abscheulichen und brutalen Verbrechen“ und kündigte an, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Gewalttäter nach Syrien abzuschieben.
Tat mit antisemitischem Motiv
Der Angriff ereignete sich am gestrigen Abend im Stelenfeld des Mahnmals. Ein 19-jähriger syrischer Flüchtling soll unvermittelt auf den Touristen eingestochen und ihn lebensgefährlich verletzt haben. Laut Berliner Staatsanwaltschaft räumte der Verdächtige in einer Vernehmung ein, sein Ziel sei es gewesen, Juden zu töten. Die Ermittler gehen daher von einem antisemitischen Motiv aus.
Politische Debatte über Konsequenzen
Der Angriff hat eine breite politische Debatte ausgelöst. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann forderte im Tagesspiegel einen grundlegenden Wandel in der Migrationspolitik. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) erklärte, jeglicher Antisemitismus müsse mit allen Mitteln bekämpft werden.
Der Verdächtige lebte in einer Gemeinschaftsunterkunft in Leipzig und war der Polizei bereits wegen verschiedener Straftaten bekannt. Das sächsische Innenministerium betonte jedoch, er sei kein registrierter Intensivtäter.
Die Diskussion um strengere Abschieberegeln dürfte mit diesem Fall weiter an Fahrt aufnehmen.
