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Heizungsgesetz auf dem Prüfstand: SPD entdeckt den „Praxischeck“

geralt (CC0), Pixabay

Manchmal braucht es ein bisschen Abstand, um zu merken, dass man vielleicht ein paar Knoten zu viel in ein Gesetz gepackt hat. Die SPD hat diesen Moment offenbar jetzt – und strebt einen „Praxischeck“ des sogenannten Heizungsgesetzes an. Sprich: Man will schauen, ob das Ganze nicht doch ein wenig weniger bürokratisch und verständlicher geht. Eine überraschende Einsicht, nachdem monatelang beteuert wurde, alles sei bestens durchdacht.

SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz betont zwar, dass die Fraktion voll und ganz hinter dem Gesetz steht – aber ein paar Verbesserungen hier und da könne man ja mal andenken. Schließlich muss das Heizungsgesetz ohnehin novelliert werden. Dass es in der Praxis für Verwirrung, Unsicherheiten und reichlich Verdruss gesorgt hat, scheint nun doch nicht mehr völlig von der Hand zu weisen zu sein.

Doch keine Sorge, das große Ziel bleibt bestehen: Die Umstellung auf erneuerbare Heizungen soll sozial ausgeglichen und für alle machbar sein – zumindest in Kombination mit der kommunalen Wärmeplanung und einer umfangreichen Förderung. Wer allerdings schon verzweifelt versucht hat, durch die Anforderungen, Fristen und Förderbedingungen durchzusteigen, darf weiter gespannt sein, ob der „Praxischeck“ tatsächlich für Klarheit sorgt – oder einfach nur ein freundlicherer Name für „Wir basteln weiter daran“ ist.

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