Ach, Österreich. Während in Deutschland selbst die Ampel-Koalition bei jedem zweiten Gesetzesvorschlag ins Straucheln gerät, schafft es unser Nachbarland, das politische Chaos in eine neue Dimension zu heben. Nachdem die Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ spektakulär gescheitert sind, basteln nun ÖVP und SPÖ an einer neuen Regierung – in der Hoffnung, dass das Experiment „Große Koalition“ diesmal weniger Bauchschmerzen verursacht.
Schnell, schneller, Österreichs Regierung
Man könnte meinen, es gäbe eine Art Wettbewerb darum, wie schnell sich eine neue Regierung zimmern lässt. Laut Medienberichten soll die neue Koalition schon bis zur nächsten Nationalratssitzung stehen – also quasi über Nacht. Während sich in Deutschland jede Regierungsbildung gefühlt über ein halbes Jahr zieht, setzt man in Österreich auf das Motto: „Schauen wir mal, dann sehen wir schon.“
Die Verhandlungsthemen: Banken, Budget und ein bisschen Asylpolitik
Kernpunkt der Verhandlungen ist das Doppelbudget – die ÖVP könnte sich bei der Bankenabgabe bewegen, während die SPÖ im Gegenzug auf ihre heißgeliebte Vermögenssteuer verzichten würde. Man könnte es fast für einen fairen Deal halten, wären nicht beide Parteien dafür bekannt, in Krisenzeiten besonders flexibel mit ihren Prinzipien umzugehen.
Dazu kommt der Dauerbrenner Asylpolitik, der nach dem Terroranschlag in Villach noch mehr Brisanz bekommen hat. Während sich die Parteien zumindest einig sind, dass Gefährder mit Einreiseverboten belegt werden sollen, bleibt das Lieblingsthema der ÖVP – die Überwachung von WhatsApp & Co. – ein Knackpunkt. Die SPÖ ist skeptisch, die FPÖ ist dagegen, und die Grünen und NEOS? Die sind zumindest bereit, mal drüber zu reden.
Ein Kanzler Kickl? Bloß nicht!
Wenn man in Wien eines nicht wollte, dann offenbar eine FPÖ-geführte Regierung. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) brachte es auf den Punkt: „Ich bin froh, dass es keinen Kanzler Kickl gibt.“ Damit spricht er wohl vielen in der SPÖ aus der Seele – und möglicherweise auch einigen in der ÖVP, die sich bei den blauen Verhandlungen ohnehin nicht gerade mit Begeisterung überschlagen haben.
Van der Bellen und die Kunst des geduldigen Wartens
Während sich ÖVP und SPÖ also fleißig abstimmen, sitzt Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg und wartet, bis sich die Parteien einig sind. Offiziell hat er noch keinen Auftrag zur Regierungsbildung vergeben, aber man kann sich vorstellen, dass er insgeheim auf ein schnelles Ergebnis hofft – bevor Österreich noch auf die Idee kommt, doch noch Neuwahlen anzusetzen und das Chaos perfekt zu machen.
Fazit: Österreich, das ewige Polit-Labor
Von Deutschland aus betrachtet wirkt Österreichs Politik wie eine Mischung aus Improvisationstheater und Realitätscheck für Koalitionstauglichkeit. Während man hierzulande noch überlegt, wie man Streitpunkte in langwierigen Sondierungsgesprächen ausdiskutiert, wirft man in Wien einfach zwei Parteien in einen Raum und schaut, ob sie am Ende einen Koalitionsvertrag unterschreiben.
Ob die neue ÖVP-SPÖ-Regierung länger hält als die letzte große Koalition? Wir werden es sehen. Vielleicht gibt es ja schon in ein paar Monaten das nächste Kapitel der österreichischen Polit-Oper – und wir Deutschen können wieder schmunzelnd zuschauen.
